Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe Winterdienst 2021
Problembeschreibung/Begründung:
Die Winterwartung musste 2021 neu ausgeschrieben werden. Sie ergab ein höheres Preisniveau. Der Vertrag über die Durchführung der Winterwartung wurde mit dem Unternehmen auf pauschaler Basis geschlossen und wurde für November und Dezember dementsprechend abgerechnet.
Anlagen
Formblatt Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Pölchow beschließt die überplanmäßige Ausgabe
für den Winterdienst in Höhe von 10.939,68 Euro gemäß anliegender Zustimmung zu
einer überplanmäßigen Auszahlung.
Die Deckung
erfolgt aus der Gewerbesteuer.
Finanzielle
Auswirkungen
( ) Keine
( ) Ja, im Rahmen des
Haushaltsplanes
(X) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer über-/außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“)
( ) Ja, erstmals in
Folgejahren
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/in |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachbereichsleiterin Finanzverwaltung |