Überplanmäßige Ausgabe für den Umbau des Bahnüberganges in Sildemow

Betreff
Überplanmäßige Ausgabe für den Umbau des Bahnüberganges in Sildemow
Vorlage
VO/BV/30-0955/2021
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Entsprechend des 1. Nachtrages zur Kreuzungsvereinbarung für den Umbau des Bahnüberganges in Sildemow wurden 80.500,00 Euro als Gemeindeanteil in den Haushalt 2021 eingestellt. Der Nachtrag wurde erforderlich wegen zusätzlicher Leistungen und Mehrmengen sowie gestiegener Materialpreise. Die Schlussrechnung für die Maßnahme weist einen noch zu zahlenden Gemeindeanteil von 102.374,98 Euro aus. Somit sind gegenüber dem Haushaltsansatz Mehrkosten in Höhe von 21.874,98 Euro entstanden, die im Haushalt 2021 nicht zur Verfügung stehen.

Durch das Straßenbauamt Stralsund wird eine Landeszuwendung nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern für den Bahnübergang Sildemow in Höhe von 61.400,00 Euro im Jahr 2021 gewährt. Die Zuwendung wurde im Haushaltsansatz nicht berücksichtigt.

 

Anlagen

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 54100-013000 über 21.874,98 Euro für den Umbau des Bahnüberganges in Sildemow.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 (x) Ja, abweichend vom Haushaltsplan

(siehe Anlage „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“)

 

 

 

 

 

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Einvernehmen erteilt

Bürgermeister

 

fachliche Richtigkeit

Fachbereichsleiter/in

 

 

haushaltsrechtliche Richtigkeit

Fachbereichsleiterin Finanzverwaltung