Problembeschreibung/Begründung:
Die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen plant die Aufstellung des B-Planes Nr. 22 Wohngebiet „Evershäger Weg“. Die Finanzierung wird über einen Städtebaulichen Vertrag mit dem Investor geregelt. Die Aufstellung wurde beantragt, nachdem die Haushaltsplanung für das Jahr 2021 abgeschlossen war.
Die Beauftragung des Planungsbüros zur Durchführung erfolgt erst nach Zahlung des vollständigen Betrages durch den Investor.
Anlagen
„Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt eine
außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 5110.5625013, B-Plan Nr. 22
Wohngebiet „Evershäger Weg“, in Höhe von 15.029,- EUR. Die Deckung erfolgt
durch die Mehreinzahlung im Produktsachkonto 5110.44190003, Kostenerstattung,
B-Plan Nr. Nr. 22 Wohngebiet „Evershäger Weg“,
Finanzielle
Auswirkungen
(x ) Ja, abweichend vom Haushaltsplan
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/in |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachbereichsleiterin Finanzverwaltung |