Beschluss über den Entwurf des Erschließungsvertrages zum B-Plan 25 Niendorf-Süd
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Problembeschreibung/Begründung:
Der Entwurf regelt die für die Erschießung des B-Planes Nr.25 erforderlichen Leistungen des Erschließungsträgers, insbesondere Leistungen, wie Straßen- und Wegebau, Straßenbeleuchtung, Park- und Müllplätze und der Straßenentwässerung. Er regelt die Kostenübernahme durch den Erschließungsträger.
Anlagen
- Entwurf Erschließung
- B-Plan
- Ausführungsplanung Tiefbau
- Ausführungsplanung Straßenbau
- Kostenberechnung
- Reservierungsbestätigung
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf beschließt den anliegenden Entwurf
des Erschließungsvertrages für den Bebauungsplan Nr.25 „Wohngebiet Niendorf –
Süd“
mit folgender Änderung:
Punkt VIII, Nr. 6 wird hier gelöscht und
unter Punkt XIII als Nr. 2 aufgenommen
Finanzielle
Auswirkungen
(x ) Keine
( ) Ja, im Rahmen des
Haushaltsplanes
( ) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer über- /außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)
( ) Ja, erstmals in
Folgejahren
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/in |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachbereichsleiterin Finanzverwaltung |