Beschluss der Korrektur der Fünften Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen

Betreff
Beschluss der Korrektur der Fünften Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen
Vorlage
VO/OS/20-1073/2020
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Die Gemeindevertretung hat am 14.05.2020 die Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Der Landkreis Rostock, untere Rechtsaufsichtsbehörde, hat die Satzung geprüft und Rechtsverstöße festgestellt, die eine Korrektur erforderlich machen.

 

 

Anlagen

  • Antrag der Fraktionen WG „Das Dorf“ und FDP/SPD vom 29.07.2020
  • Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen vom 10. September 2020

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Korrektur der Fünften Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen (Anlage).

 

Finanzielle Auswirkungen

 

keine