Problembeschreibung/Begründung:
Siehe Anlage 2
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 02.09.2019 der Gemeindevertretung den Beschluss des vorliegenden Satzungsentwurfes empfohlen.
Anlagen
1 Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf
2 Begründung
3 Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Papendorf beschließt die in der Anlage 1 vorliegende Fünfte
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Papendorf.
Finanzielle
Auswirkungen
(x) Keine
Im laufenden Haushaltsjahr 2019 sind noch ausreichend Mittel verfügbar.
Die finanziellen Auswirkungen für ein Haushaltsjahr sind in der Anlage 3
dargestellt und müssten im HH-Plan 2020 berücksichtigt werden.
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Einvernehmen
erteilt Bürgermeister |
fachliche
Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche
Richtigkeit Fachdienstleiterin
Finanzverwaltung |