Überplanmäßige Ausgabe für die Neugestaltung der Buswendeschleife Niendorf (Schulwegsicherung)
Problembeschreibung/Begründung:
Für die Neugestaltung
der Schulwegsicherung Niendorf Buswendeschleife wurde Im Haushaltsjahr 2019
Mittel in Höhe von 10.000 Euro bereitgestellt. Nach einer Kostenschätzung des
Ingenieurbüros VEAPLAN ROSTOCK GbR werden 21.000 Euro für die Maßnahme
benötigt.
Die fehlenden Mittel
in Höhe von 11.000 Euro sollen aus dem Produktsachkonto 541000/52330000
(Unterhaltung Gemeindestraßen) bereitgestellt werden.
Anlagen
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf
beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.000 Euro für die
Neugestaltung der Buswendeschleife in Niendorf (Schulwegsicherung).
Finanzielle
Auswirkungen
( ) Keine
( ) Ja, im Rahmen des
Haushaltsplanes
(x ) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer über- /außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)
( ) Ja, erstmals in
Folgejahren
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung |