Problembeschreibung/Begründung:
Vorgesehen war die Sanierung der Dorfstraße in Wilsen vom Konower Weg bis zur Gemeindegrenze. Hierfür waren finanzielle Mittel in der Straßenunterhaltung eingeplant.
Mittlerweile ist für den betreffenden Straßenabschnitt ein grundhafter Ausbau erforderlich. Der bauliche Zustand einschließlich Unterbau ist unbefriedigend und beeinträchtigt die Verkehrssicherheit (Netzrisse, Randschäden, Versackungen, Bankettverwallungen). Weiterhin ist die Entwässerung nur eingeschränkt und die Beleuchtung unzureichend.
Das Planungsbüro ISH Beratende Ingenieure aus Bad Doberan wurde mit der Planung und Abstimmung der Leistungsphasen 1 bis 4 zum grundhaften Ausbau beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 25.632,09 Euro.
Die finanziellen Mittel stehen im Haushaltsplan 2017 nicht zur Verfügung. Die Maßnahme ist Bestandteil des Haushaltes 2018.
Anlagen
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt eine außerplanmäßige
Ausgabe in Höhe von 25.632,09 Euro im Produktsachkonto 54100-096000-30 für
Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Dorfstraße in Wilsen vom Konower
Weg bis zur Gemeindegrenze.
Finanzielle
Auswirkungen
(x) Ja, abweichend vom Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“)
________________ |
_______________________ |
_____________________ |
Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung |