Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausbau der Dorfstraße Wilsen vom Konower Weg bis zur Gemeindegrenze

Betreff
Außerplanmäßige Ausgabe für den Ausbau der Dorfstraße Wilsen vom Konower Weg bis zur Gemeindegrenze
Vorlage
VO/BV/40-0576/2017
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

Vorgesehen war die Sanierung der Dorfstraße in Wilsen vom Konower Weg bis zur Gemeindegrenze. Hierfür waren finanzielle Mittel in der Straßenunterhaltung eingeplant.

 Mittlerweile ist für den betreffenden Straßenabschnitt ein grundhafter Ausbau erforderlich. Der bauliche Zustand einschließlich Unterbau ist unbefriedigend und beeinträchtigt die Verkehrssicherheit (Netzrisse, Randschäden, Versackungen, Bankettverwallungen). Weiterhin ist die Entwässerung nur eingeschränkt und die Beleuchtung unzureichend.

Das Planungsbüro ISH Beratende Ingenieure aus Bad Doberan wurde mit der Planung und Abstimmung der Leistungsphasen 1 bis 4 zum grundhaften Ausbau beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 25.632,09 Euro.

Die finanziellen Mittel stehen im Haushaltsplan 2017 nicht zur Verfügung. Die Maßnahme ist Bestandteil des Haushaltes 2018.

 

Anlagen

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.632,09 Euro im Produktsachkonto 54100-096000-30 für Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Dorfstraße in Wilsen vom Konower Weg bis zur Gemeindegrenze.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 (x) Ja, abweichend vom Haushaltsplan

(siehe Anlage „Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“)

 

 

 

 

 

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Einvernehmen erteilt

Bürgermeister

 

fachliche Richtigkeit

Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin

 

 

haushaltsrechtliche Richtigkeit

Fachdienstleiterin Finanzverwaltung