Problembeschreibung/Begründung:
s. Anlagen: Eilentscheidungen sowie Zustimmungen zur überplanmäßigen Auszahlung.
Die Eilentscheidungen waren notwendig, da aufgrund der Bewilligungen von Fördermitteln kurzfristig Entscheidungen getroffen werden mussten: Ausbau Biestower Weg 2. BA: Abrechnung Fördermittel bis 30.09.2017, Umrüstung LED: Auftragsvergabe innerhalb Zuschlagsfrist.
Anlagen:
- Eilentscheidungen des Bürgermeisters
- Zustimmungen zur überplanmäßigen Ausgabe
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kritzmow genehmigt
die Eilentscheidungen des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben in den
HH-Stellen 54100.096-9, Ausbau Biestower Weg 2. BA und 54100.096-47,
Straßenbeleuchtung, Umrüstung LED. Die Deckung erfolgt aus den HH-Stellen
54100.2331-9, Ausbau Biestower Weg, Anzahlungen aus Zuwendungen und
54100.2331-47, Umrüstung LED, Anzahlung aus Zuwendungen. Für die Umrüstung LED
erfolgt für 2017 zunächst die Deckung aus 611,4013, Gewerbesteuer.
Finanzielle
Auswirkungen
(x ) Ja, abweichend vom Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung“)
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung |