Genehmigung der Eilentscheidungen des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben

Betreff
Genehmigung der Eilentscheidungen des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben
Vorlage
VO/BV/60-0945/2017
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

s. Anlagen: Eilentscheidungen sowie Zustimmungen zur überplanmäßigen Auszahlung.

Die Eilentscheidungen waren notwendig, da aufgrund der Bewilligungen von Fördermitteln kurzfristig Entscheidungen getroffen werden mussten: Ausbau Biestower Weg 2. BA: Abrechnung Fördermittel bis 30.09.2017, Umrüstung LED: Auftragsvergabe innerhalb Zuschlagsfrist.

 

Anlagen:

-       Eilentscheidungen des Bürgermeisters

-       Zustimmungen zur überplanmäßigen Ausgabe

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kritzmow genehmigt die Eilentscheidungen des Bürgermeisters zu überplanmäßigen Ausgaben in den HH-Stellen 54100.096-9, Ausbau Biestower Weg 2. BA und 54100.096-47, Straßenbeleuchtung, Umrüstung LED. Die Deckung erfolgt aus den HH-Stellen 54100.2331-9, Ausbau Biestower Weg, Anzahlungen aus Zuwendungen und 54100.2331-47, Umrüstung LED, Anzahlung aus Zuwendungen. Für die Umrüstung LED erfolgt für 2017 zunächst die Deckung aus 611,4013, Gewerbesteuer.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 (x ) Ja, abweichend vom Haushaltsplan

(siehe Anlage „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung“)

 

 

 

 

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Einvernehmen erteilt

Bürgermeister

 

fachliche Richtigkeit

Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin

 

 

haushaltsrechtliche Richtigkeit

Fachdienstleiterin Finanzverwaltung