Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erstellung des B-Plans Nr. 21 "Mehrgenerationenhäuser am Karauschensoll"

Betreff
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erstellung des B-Plans Nr. 21 "Mehrgenerationenhäuser am Karauschensoll"
Vorlage
VO/BV/60-0819/2016
Art
Beschlussvorlage

Problembeschreibung/Begründung:

 

 

Die Aufstellung des B-Plans Nr. 21 „Mehrgenerationenwohnhäuser am Karauschensoll“ wurde am 15.12.2015 beschlossen.

Zur Sicherung der Finanzierung durch den Investor wurde in derselben Sitzung auch der Städtebauliche Vertrag zur Kostenübernahme durch den Investor beschlossen.

Dem Vertrag folgend wird durch den Investor der vollständige Betrag für die Aufstellung der Planung im Amt hinterlegt.

Die außerplanmäßige Ausgabe kann somit beschlossen werden.

Die Beauftragung des Planungsbüros zur Durchführung der abschließenden Planung erfolgt erst nach Zahlung des vollständigen Betrages durch den Investor und Eingang des Betrages im Amt Warnow-West.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:

 

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Zur Aufstellung des B-Plans Nr. 21 „Mehrgenerationenwohnhäuser am Karauschensoll“ wird die anliegende außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

( ) Keine

( ) Ja, im Rahmen des Haushaltsplanes

(X) Ja, abweichend vom Haushaltsplan

(siehe Anlage „Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)

( ) Ja, erstmals in Folgejahren 

 

 

 

 

 

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Einvernehmen erteilt

Bürgermeister

Herr Kaiser

 

 

 

 

fachliche Richtigkeit

Fachbereichsleiter Bauverwaltung

Herr Breitrück

 

 

haushaltsrechtliche Richtigkeit

Fachdienstleiterin Finanzverwaltung

Frau Dr. Simon