Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die 2. Änderung des B-Plans Nr. 01 "Weitenmoor"
Problembeschreibung/Begründung:
Die Aufstellung der 2. Änderung des B-Plans Nr. 01 „Weitenmoor“ wurde am 15.12.2015 beschlossen.
Zur Sicherung der Finanzierung durch den Investor wurde in derselben Sitzung auch der Städtebauliche Vertrag zur Kostenübernahme durch den Investor beschlossen.
Dem Vertrag folgend wird durch den Investor der vollständige Betrag für die Aufstellung der Planung im Amt hinterlegt.
Die außerplanmäßige Ausgabe kann somit beschlossen werden.
Die Beauftragung des Planungsbüros zur Durchführung der abschließenden Planung erfolgt erst nach Zahlung des vollständigen Betrages durch den Investor und Eingang des Betrages im Amt Warnow-West.
Anlagen:
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe
Beschlussvorschlag:
Zur Aufstellung der 2. Änderung des B-Plans Nr. 01 „Weitenmoor“ wird die anliegende außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.
Finanzielle
Auswirkungen
( ) Keine
( ) Ja, im Rahmen des
Haushaltsplanes
(X) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)
( ) Ja, erstmals in
Folgejahren
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister Herr Kaiser |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter Bauverwaltung Herr Breitrück |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung Frau Dr. Simon |