Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die 1. Änderung der Innenbereichssatzung Klein Schwaß
Problembeschreibung/Begründung:
Die Aufstellung der 1. Änderung der Innenbereichssatzung Klein Schwaß wurde am 15.12.2015 beschlossen.
Zur Sicherung der Finanzierung durch den Investor wurde in der selben Sitzung auch der Städtebauliche Vertrag zur Kostenübernahme durch den Investor beschlossen.
Dem Vertrag folgend ist durch den Investor der vollständige Betrag für die Aufstellung der Planung im Amt hinterlegt worden.
Die außerplanmäßige Ausgabe kann somit beschlossen werden, um nachfolgend die Aufstellung der Planänderung abzuschließen.
Anlagen:
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe
Beschlussvorschlag:
Zur Aufstellung der 1. Änderung der Innenbereichssatzung Klein Schwaß wird die anliegende außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.
Finanzielle
Auswirkungen
( ) Keine
( ) Ja, im Rahmen des
Haushaltsplanes
(X) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer über- /außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)
( ) Ja, erstmals in
Folgejahren
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister Herr Kaiser |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter Bauverwaltung Herr Breitrück |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung Frau Dr. Simon |