Problembeschreibung/Begründung:
Mit Beschluss Nr.
18-4/15 vom 25.03.2015 wurde die Durchführung des Vorhabens „Erneuerung und
Ausbau des Dorfplatzes“ in Stäbelow entsprechend der Vorplanung des
Planungsbüros ISH Beratende Ingenieure genehmigt.
Für die Erneuerung
und den Ausbau des Dorfplatzes wurden 140.000,00 Euro in den Haushalt 2015
eingestellt.
Voraussetzung für
die Durchführung des Vorhabens ist die Bereitstellung von Fördermitteln. Am
02.04.2015 wurde durch den Landkreis Rostock einem vorzeitigen
Investitionsbeginn für die Maßnahme zugestimmt.
Daraufhin wurde
die Vorplanung überarbeitet und das Leistungsverzeichnis erstellt. Im Zuge der
Bestandsaufnahme wurde festgestellt, dass die Steganlage des Dorfteiches stark
sanierungsbedürftig und die Friedhofsmauer in einzelnen Abschnitten zu erneuern
ist. Außerdem ist eine Grenzfeststellung notwendig, da gemeindeeigene Flächen
überbaut worden sind.
Die Gesamtkosten
betragen nach Ausschreibung 168.588,06 Euro und setzen sich wie folgt zusammen:
Bauleistungen 147.839,65 Euro.
Planung
17.428,15 Euro
Vermessung 3.320,26 Euro.
Dieses bedeutet
Mehrkosten in Höhe von ca. 30.000,00 Euro, wobei für die Sanierung des
Kriegerdenkmales 5.000,00 Euro im Haushalt eingestellt sind.
Anlagen:
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung – Steganlage
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung – Friedhofsmauer
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung – Kriegerdenkmal
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 Euro für die Erneuerung und den Ausbau des Dorfplatzes in Stäbelow.
Finanzielle
Auswirkungen
(x) Ja, abweichend vom Haushaltsplan
(siehe Anlagen „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“ bzw. verbale Erläuterung)
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung |