Problembeschreibung/Begründung:
Für die Baumpflege wurden 23.500,00 Euro in den Haushalt 2016 eingestellt. Neben der Fällung der Pappeln am Bolzplatz beinhaltete der Haushaltsansatz auch festgelegte Ersatzpflanzungen durch den Landkreis und die Fertigstellungspflege im Parkentiner Weg. Nach Auswertung der Angebote für die Pappelfällungen sind die eingestellten Haushaltsmittel nicht ausreichend und es kann der Auftrag nicht erteilt werden. Gegenüber dem Haushaltsansatz fehlen 11.500,00 Euro. Zur Durchführung der o. g. Leistungen ist die Bereitstellung der finanziellen Mittel erforderlich.
Die Pappeln wurden als Windschutzpflanzung zwischen dem Graben und der Böschung zum Bolzplatz angelegt. Durch den Standort am Graben und die inzwischen beträchtliche Höhe der Bäume ist die Standsicherheit nicht mehr ausreichend gegeben und eine Fällung aus Verkehrssicherungsgründen notwendig.
Der Finanzausschuss der Gemeinde hat den Finanzbedarf auf die Jahre 2016 und 2017 verteilt. Durch die geplante Neugestaltung des jetzigen Bolzplatzes zum Mehrgenerationensportplatz ist die Fällung aller Pappeln im Jahr 2016 notwendig.
Erforderliche Ersatzpflanzungen sind bei der Haushaltsplanung 2017 berücksichtigt.
Anlagen
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 55100-523300 in Höhe von 11.500,00 Euro für die Fällung der Pappeln am Bolzplatz in Stäbelow
Finanzielle
Auswirkungen
(x) Ja, abweichend vom
Haushaltsplan
(siehe Anlage „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung“)
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Einvernehmen erteilt Bürgermeister |
fachliche Richtigkeit Fachbereichsleiter/Fachdienstleiterin |
haushaltsrechtliche Richtigkeit Fachdienstleiterin Finanzverwaltung |