TOP Ö 8: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bürgermeister berichtet über:

 

● die Eröffnung der Räumlichkeiten für den Jugendclub am 20.03.09.

    Der Jugendclub ist gegenwärtig sehr gut besucht.

 

● die Anfrage des Job-Centers zur Beschäftigung eines Arbeitnehmers

    (75 % Förderung für 2 Jahre). Ein schriftliches Angebot an die

    Gemeinde folgt.

 

● die Mitteilung des Bundesvermögensamtes zum Verkauf einer

    Fläche von ca. 3.500 m² im Gutspark (ehem. Schulgarten)

    Ein schriftliches Angebot an die Gemeinde folgt.

 

● eine Steuerrückzahlung von ca. 100.000 EUR

 

Frau Klohn, Vorsitzende des Bauausschusses berichtet über die Schwerpunkte der Ausschusssitzung am 05.03.09. Das Protokoll liegt allen Gemeindevertretern vor.

Frau Schulz, Leitende Verwaltungsbeamtin, informiert über die Beratung des Hauptausschusses des Amtes über die Prioritätenlisten für das Konjunkturpaket II.

Der Hauptausschuss hat sich dahingehend geeinigt, dass alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit Bildung stehen in gleicher Weise für die jeweiligen Gemeinden von Bedeutung sind und somit die gleiche Priorität erhalten sollen.

Die Fördermittel mussten bis spätestens 31.03.2009 beim jeweils zuständigen Ministerium beantragt werden.

 

Herr Elgeti verlässt um 19.40 Uhr die Sitzung.

 

Die nächste Finanzausschuss ist am 06.05.09 geplant.

 

Herr Petsch, Vorsitzender des Sozialausschusses, berichtet über die Ausschusssitzung am 30.03.09. Das Protokoll wird allen Gemeindevertretern mit der Einladung zur Sozialausschusssitzung am 20.04.09 zugestellt.