TOP Ö 6: Billigung des Protokolls der letzten Gemeindevertretersitzung, Protokollkontrolle

Das Protokoll der 30. Gemeindevertretersitzung vom 23.02.2009 wird gebilligt

 

 


Abstimmung:

6

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

Zur Protokollkontrolle

Herr Schütt spricht die vorliegende Kostenkalkulation für die Räumlichkeiten im FFw-Haus in Ziesendorf an. Der Bürgermeister informiert über die Beratung zur Vermietung der Räumlichkeiten und über den für alle Nutzer festgelegten Mietpreis von 75,00 EUR, um somit den Gleichheitsgrundsatz einzuhalten.

 

Zur Anfrage aus der Gemeindevertretersitzung vom 23.02.09, warum die Linden in der Kirchenstraße in Buchholz nicht gepflegt werden (Kronenschnitt), liegt die schriftliche Stellungnahme von Herrn Schlötels (Bauverwaltung) vor.

Die Straßenbäume sollen gemäß Richtlinie in 2-jährigem Abstand kontrolliert werden.

Bei der letzten Befahrung im September 2008 gab es mit Ausnahme der Einmündung bei der Haus-Nr. 38 und des Koppelgrundstückes keinen auffälligen Befund. Es fanden entsprechend Baumpflege und Fällungen statt.

Aus Kostengründen wird sich die Pflege der relativ zahlreichen Linden in der Regel auf Totholzbeseitigung und Lichtraumprofilschnitt (Verkehrssicherung) beschränken müssen. Für 2009 wird gegenwärtig kein Handlungsbedarf gesehen, zudem sind durch andere Maßnahmen auch nicht mehr ausreichend Mittel vorhanden. Im Vorfeld der Haushaltsplanungen für 2010 wird eine eingehendere Kontrolle stattfinden und je nach Erfordernis die Mittel angemeldet. Bei tatsächlichem Bedarf könnte dann die Baumpflege noch im I. Quartal 2010 stattfinden.

 

Der Bürgermeister berichtet über die heutige Besichtigung der Dorfstraße in Nienhusen

aufgrund des Hinweises eines Bürgers in der letzten Gemeindevertretersitzung auf den desolaten Zustand der Straße. Herr Bauer teilt mit, dass keine Schäden festgestellt werden konnten.