TOP Ö 5: Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden

Seit der letzten Gemeindevertretersitzung haben keine Ausschusssitzungen stattgefunden.

 

Die Bürgermeisterin informiert:

-          Fahrradweg A 20 – Pölchow: Asphalt an zwei Stellen gerissen und abgesenktà Mängelanzeige an das Bauunternehmen; Klärung der Ursachen notwendig (Befahren mit schweren Fahrzeugen?)

-          Bürgerversammlung am 20.05.08 à Information zum Verkauf der Wohnblöcke (Ausschreibung)

-          Antrag Sportverein LSV Wahrstorf auf Zuschuss durch die Gemeinde (160,-EUR/monatl.) für eine zusätzliche Arbeitskraft à derzeit nicht möglich, erneute Beratung dazu im Herbst 2008

-          einmalige Zuwendung an Sportverein in Höhe von 300,- EUR für das Sportfest (im Nachtragshaushalt eingestellt)

-          Werbeträger auf Privatgrundstück in Huckstorf (Keramikwerkstatt) kann mit Zustimmung der Eigentümer auf Privatgrundstück stehen bleiben

-          Räumlichkeiten des Gutshauses werden demnächst für eine Informationsveranstaltung von vodafone zur Verfügung gestellt (gegen Nutzungsentgelt)

-          Aufstellung der Radwanderkarten in der 24. Kalenderwoche

-          geänderte Haushaltsstellen (siehe Anlage 1 zum Protokoll)

-          Stand Kita: Bauanträge eingereicht, Leistungsverzeichnis wird in der nächsten Woche persönlich abgegeben, Eröffnung für den 01.03.2009 geplant

 

Des weiteren informiert die Bürgermeisterin zu den Vorgesprächen mit den Vertretern der Nachbargemeinden Papendorf und Ziesendorf hinsichtlich der Prüfung übereinstimmender Interessen der Gemeinden. Grundlage hierfür war die Beratung zu den Auswirkungen der Kreisgebietsreform in der letzten Gemeindevertretersitzung am 13.05.2008.

 

 

Um 19.55 Uhr erscheint Herr Schmiedt zur Sitzung. Damit sind nun 7 Gemeindevertreter anwesend.

 

 

Die Gemeinde Ziesendorf (Bürgermeister Herr Bauer und 1. stellv. Bürgermeister Herr Elgeti) hat derzeit kein Interesse an einer Gemeindezusammenlegung. Die Thematik soll mit allen Gemeindevertretern auf der nächsten Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Ziesendorf am 07.07.2008 beraten werden.

 

Die Vertreter der Gemeinde Papendorf haben ihr Interesse bekundet und werden auf ihrer nächsten Gemeindevertretersitzung ein Beschluss über die Aufnahme von Gebietsverhandlungen zur Fusion der Gemeinden Papendorf und Pölchow fassen.

 

Zu der Thematik wird beraten. Jeder einzelne Gemeindevertreter wird durch die Bürgermeisterin um Meinungsäußerung gebeten. Die Bürgermeisterin erteilt – mit Einverständnis aller anwesenden Gemeindevertreter – auch Herrn Wolfgang Jahn das Wort.

 

Im Ergebnis der Beratung wird festgelegt, dass sich alle Ausschüsse mit der Thematik befassen und schriftlich festhalten sollten, welches die wichtigsten Kriterien für die Gemeinde bei einer geplanten Fusion sind. Die Gemeinde muss sich einen einheitlichen Standpunkt erarbeiten und kann dann auf dieser Basis Gespräche mit den Nachbargemeinden führen.

 

Die Bürgermeisterin informiert abschließend über den Wegzug ihrer Familie aus der Gemeinde. Frau Klaus wird jedoch weiterhin ihren Lebensmittelpunkt in der Gemeinde Pölchow haben und somit auch mit Hauptwohnsitz hier gemeldet bleiben. Die Funktion als Bürgermeisterin wird sie weiterhin ausüben.