TOP Ö 2: Einwohnerfragestunde

Herr Müller, Groß Schwaß, beantragt, bei der Fortführung der Maßnahme der Dorferneuerung in Groß Schwaß - 2. und 3. Bauabschnitt - interessierte Bürger von Groß Schwaß bei der Durchführungsplanung einzubeziehen, um mögliche Probleme vorab klären zu können. Der Plan sollte bis zum Schluss von Bürgern begleitet werden.

 

Der amtierende Bürgermeister informiert, dass die Einbeziehung von

Bürgern, die die Maßnahmen unmittelbar betreffen, ermöglicht wird. Um die Planung intensiv zu beraten und um Belange der Bürger einbringen zu können wird der Antrag von Herrn Müller angenommen .

 

Herr Müller bittet, die Bürger künftig mehr einzubeziehen. Die Einwohner sollten die Möglichkeit erhalten, in den Gemeindevertretersitzungen auch zu den Tagesordnungspunkten beraten zu dürfen.

Herr Knopp verweist auf die Kommunalverfassung.

Herr Heinicke, Kritzmow, informiert, dass die Kommunalverfassung es außerordentlich zulässt, dass Bürger angehört werden können.

Herr Knopp bemerkt, dass diese Formulierung weit gefasst ist, dass die

Geschäftsordnung die Begrenzung festlegt, aber breite demokratische Problemdiskussionen möglich sind.