TOP Ö 19: Schreiben der Fraktion DIE LINKE vom 31.07.2007

Das Schreiben der Fraktion DIE LINKE zur Arbeit des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur, Sport und Soziales (einschließlich des

Kulturbeirates der Gemeinde) liegt allen Gemeindevertretern zur Kenntnis vor. Herr Knischka äußert das Unverständnis, dass ein Ausschuss mit

einem so umfangreichen Aufgabengebiet nur 1 Mal jährlich tagt. Die

Probleme sind im Schreiben geschildert.

Für die Kultur ist mit dem Kulturbeirat ein spezifisches Gremium berufen worden.

Der Kulturbeirat befasst sich, möglichst in Zusammenarbeit mit dem

Sozialausschuss, mit Kulturarbeit und mit ausgewählten sportlichen

Belangen. Es kann nicht gewollt sein, dass der Kulturbeirat die Arbeit des Sozialausschusses insgesamt übernimmt. Dieses widerspricht der

Kommunalverfassung. Die weiteren sozialen Fragen und Probleme der Gemeinde sind Sache des Ausschusses.

Herr Knischka macht darauf aufmerksam, dass in Zukunft die Rechte, die in der Kommunalverfassung stehen, in Anspruch genommen werden.

Herr Kutschke schildert, dass wenn keine Probleme bekannt sind auch kein Handlungsbedarf gesehen wird, den Ausschuss einzuberufen und bezieht sich noch einmal auf die Gründung eines Kulturvereins mit der Unterstützung durch die Gemeinde.