TOP Ö 6: Beschluss über die Aktualisierung der Entgeltkalkulation gemäß KiföG M-V aufgrund der Absenkung von Landesmitteln ab dem 01.01.2007
Sitzung: 22.03.2007 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Beschluss Nr. : 106-11/07
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt aufgrund der Absenkung der Landesmittel für die Kindertagesförderung die in der Anlage 2 zu diesem Beschluss auf Empfehlung des Hauptausschusses aufgeführten Finanzierungsanteile für Personensorgeberechtigte / Eltern bzw. die Gemeinde rückwirkend zum 01.01.2007.
Gleichzeitig beschließt die Gemeindevertretung die damit einhergehende überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4640.7170 (Ausgleichszahlungen an freien Träger) in Höhe von 12.800,00 €. Die Ausgabe wird gedeckt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Herr Harbrecht begründet den Beschlussvorschlag.
Abstimmung:
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11 |
Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |