TOP Ö 7: Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 27.12.06 über eine außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zurückgestellt

Herr Bauer erläutert die Eilentscheidung.

Herr Schütt äußert das Unverständnis zur Nachrüstung einer zentralen Brandmeldeanlage und zur Eilentscheidung über die außerplanmäßige Ausgabe. Die Vorgehensweise kann nicht akzeptiert werden.

Frau Schulz informiert, dass die Angelegenheiten objektiv, rechtlich und zwingend erforderlich sein muss.

Der Beschluss wird zurückgestellt und zur nochmaligen Prüfung an das Amt verwiesen.