TOP Ö 4: Billigung des Protokolls der letzten Amtsausschusssitzung, Protokollkontrolle

Herr Teichert erläutert, dass entgegen der Formulierung im Protokoll zu TOP 11 der Beschluss mit Mehrheitsbeschluss gefasst werden kann.

 

Das Protokoll der 6. Amtsausschusssitzung vom 30.11.2006 ist somit wie folgt zu ändern:

 

zu TOP 11

"Wie bereits in der Hauptausschusssitzung des Amtes am 20.11.2006 mitgeteilt, ergibt sich aus der Jahresendrechnung 2005 ein Überschuss von ca. 215.000,- EUR. Diese Summe könnte mit Mehrheitsbeschluss des Amtsausschusses der Allgemeinen Rücklage zugeführt und in 2008 für die Tilgung von Amtskrediten verwandt werden."

 

Mit dieser Änderung wird das Protokoll einstimmig gebilligt.