TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der Bürgermeister berichtet über:

● die Schulausschusssitzung am 11.12.06 zum Bauhof. Die Planstelle des Bauhofleiters

    wird mit Herrn Jahn ab 01.01.07 besetzt.

● den Gerichtstermin am 15.12.06 zum FFw-Haus in Ziesendorf. Der Termin ist wegen

    Krankheit nochmals auf den 12.01.07 verschoben worden.

● die Gewerbesteuerzahlung der Fa. Coca-Cola (ca. 95.000,- EUR)

● die nächste Finanzausschusssitzung, voraussichtlich am 09.01.07

● die Seniorenweihnachtsfeier am 13.12.06

● die Hauptausschusssitzung des Amtes am 18.12.06

● die Amtsausschusssitzung am 30.11.06 zum Amtshaushalt

 

Der Bauausschuss hat nicht getagt.

Herr Schütt informiert, dass die nächste Finanzausschusssitzung am 09.01.07 stattfindet.

Der Sozialausschuss hat ebenfalls nicht getagt. Herr Schröder berichtet über die Seniorenweihnachtsfeier.

 

Herr Bauer gibt 4 überplanmäßige Ausgaben bekannt.

 

Herr Schütt erinnert an die mehrfachen Beschwerden der Anwohner in der Vergangenheit zum Zustand der Straße in Buchholz-Heide.

Das Amt wird beauftragt, noch einmal detaillierte Aussagen zur Umlage der Gebühren für alle Anwohner bei einem Straßenausbau, wenn keine Fördermittel bereitgestellt werden, schriftlich darzulegen.