TOP Ö 11: Haushaltssatzung des Amtes Warnow West für das Haushaltsjahr 2007

Frau Hilscher erläutert die vor der Sitzung allen Amtsausschussmitgliedern verteilte Tischvorlage zum Haushaltsplan 2007.

 

Ebenfalls vor der Sitzung wurde der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan 2007 verteilt. Frau Schulz erläutert die Veränderungen im Stellenplan von 2006 zu 2007.

 

Beide Tischvorlagen werden durch den Amtsausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Frau Göhring stellt die Haushaltssatzung 2007 vor, nennt einige Eckzahlen und berichtet über die Finanzausschusssitzung vom 16.11.2006.

 

Wie bereits in der Hauptausschusssitzung des Amtes am 20.11.2006

mitgeteilt, ergibt sich aus der Jahresendrechnung 2005 ein Überschuss von ca. 215.000,- EUR. Diese Summe könnte mit Mehrheitsbeschluss des Amtsausschusses der Allgemeinen Rücklage zugeführt und in 2008 für die Tilgung von Amtskrediten verwandt werden. Der Finanzausschuss des Amtes hat dies in seiner Sitzung am 16.11.2006 so empfohlen.

 

Herr Teichert (Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen) beantragt entgegen dieser Empfehlung die Auszahlung der jeweiligen Summen an die Gemeinden und begründet dies ausführlich.

 

Zu diesem Antrag wird umfangreich beraten. Abschließend stellt Herr Matthies den Antrag zur Abstimmung vor.

 

Über die Entnahme der Summe von 214.924,89 EUR aus der Rücklage und Auszahlung an die Gemeinden wird abgestimmt:

 

Abstimmung:

5

Ja-Stimmen

20

Nein-Stimmen

1

Enthaltung

 

Herr Teichert weist auf den Schreibfehler in der Haushaltstelle 2200.9600 hin. Im Text muss es richtig "Flucht- und Rettungsplan" lauten.

 

Über den Beschluss zur Haushaltssatzung 2007 wird abgestimmt.

 

Beschluss Nr. : 31-06/06

Der Amtsausschuss des Amtes Warnow West beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit ihren Anlagen.

 

 

Abstimmung:

23

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen