TOP Ö 11: Beschluss der Stellplatzsatzung der Gemeinde Stäbelow
Sitzung: 20.09.2006 Gemeindevertretung Stäbelow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss Nr. : 91-9/06
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt die anliegende Stellplatzsatzung.
Herr Bull begründet den Beschluss der Stellplatzsatzung und weist zur Haushaltsplanung der Gemeinde darauf hin, dass die Einnahmen entsprechend § 49 Abs. 2 LBauO M-V zweckgebunden für die Herstellung zusätzlicher oder die Instandhaltung, Instandsetzung oder die Modernisierung bestehenden Parkeinrichtungen zu verwenden sind. Eine Einschätzung, ob und in welcher Höhe Einnahmen zu erwarten sind, ist gegenwärtig nicht möglich.
Abstimmung:
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8 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |