TOP Ö 7: Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der letzten Gemeindevertretersitzung

Herr Bauer teilt mit, dass in der Gemeindevertretersitzung am 05.12.05

keine Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung gefasst wurden.

 

Der Bürgermeister berichtet über 4 überplanmäßige Ausgaben.

Herr Elgeti informiert über die Geldspende der Jagdgenossenschaft Ziesendorf an die Jugendabteilung der FFw.

 

Die Gemeindevertretung diskutiert auf Anfrage von Herrn Beste über die Problematik des Parkens im Schwarzen Weg.

Nach Meinungsäußerung der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, über die Thematik in der nächsten Gemeindevertretersitzung noch einmal zu beraten.

 

Frau Klohn informiert in diesem Zusammenhang über einen nachts und an den Wochenenden abgestellten Schwerlasttransporter in der Alten Dorfstraße in Fahrenholz. Hier sollten andere Abstellmöglichkeiten von der Gemeinde vorgeschlagen werden (z.B. am Wochenende in der Buswendeschleife), um Verkehrsbehinderungen bzw. Straßenschäden auszuschließen.

 

Frau Bohring und Herr Schröder kritisieren die nicht sichergestellten Winterdienstmaßnahmen, insbesondere an den Gehwegen in der Gemeinde. Die Gemeinde muss ihrer Streupflicht nachkommen

 

Herr Bauer unterrichtet über die Bereitstellung von Streumaterial durch die Papendorfer Agrargenossenschaft am 24.01.06.

Herr Elgeti schlägt vor, den Streudienst im Notfall über die Landgesellschaft abzusichern.

 

Der Bürgermeister informiert über:

- die eingefrorenen Leitungen im Sanitärbereich der Grundschule zum Jahresende

  2005. Der Schaden ist bereits behoben worden.

- über die Zugehörigkeit von TLG-Flächen in Ziesendorf