TOP Ö 6: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006

Herr Krüger gibt vor Beschluss über die HH-Satzung noch folgende Hinweise:

-          Im Vorbericht ist der freie Finanzspielraum in Tausend EUR und nicht nur in EUR anzugeben.

-          Im VWH- Entwurf in der HH-Stelle Allgemeines Grundvermögen- Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (betrifft die Wohnungen) wurden 22.500 EUR wieder gestrichen. Hierzu soll 2006 erst eine Klärung herbeigeführt werden.

-          Im VMH- Entwurf im Unterabschnitt 6307- Gemeindestraßen sind die 9.000 EUR Grünausgleich gestrichen worden.

-          Die Zuwendungen 4600.717000- Zuschuss für Jugendarbeit und 4700.717000- Zuschuss für Seniorenarbeit sind im Haushalt so zu bezeichnen und jeweils als Einkaufsvorschüsse auszuzahlen und abzurechnen.

 

Unter diesen Voraussetzungen empfiehlt der Finanzausschuss die Zustimmung zur vorliegenden Haushaltssatzung.

Beschluss Nr. : 71-06/05

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2006.

 

 

 

Abstimmung:

14

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen