TOP Ö 5: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden, Informationen zur Flurneuordnung und zum Stand der Baumaßnahme Feuerwehr

Herr Klinckmann, Vorsitzender des Bauausschusses, informiert, dass die nächste Ausschusssitzung am 31.01.06 stattfindet.

 

Frau Pach, 2. stellv. Vorsitzende des Sozialausschusses, informiert über

● die Weihnachtsfeier der Senioren und spricht den Dank an alle Beteiligten aus

    Herr Zeplien schlägt vor, im Sozialausschuss über die Nutzung von

    Räumlichkeiten im Sportlerheim für Veranstaltungen der Volkssolidarität zu be-

    raten.

● das Projekt Imagebroschüre mit Herrn Neuhoff (Zuarbeiten von Vereinen usw.

    laufen schleppend).

    Die Gemeindevertretung sieht eine diesbezügliche Klärung über den Sozialausschuss

    als erforderlich.

● die am 18.01.06 in Sildemow stattgefundene "Dankeschönveranstaltung" mit der FFw

● eine Klärung zur Organisation des Neujahrsempfangs am 24.01.06

 

Der Bürgermeister berichtet über:

● die Beratungen zur Haushaltsplanung 2006

● Gespräche mit dem Amt für Landwirtschaft zu geplanten Baumaßnahmen, sofern

    Fördermittel bereitgestellt werden.

● die gesetzlich vorgeschriebene Beteilung der Gemeinde an der Sanierung der 

    Bahnstrecke Rostock - Berlin, Abschnitt 1 Bahnübergang Gragetopshof

    Ein Drittel der kreuzungsbedingten Gesamtkosten trägt der Straßenbaulastträger.

    Die geschätzten Kosten für die Gemeinde nach Eisenbahnkreuzungsgesetz belaufen

    sich auf 279.222,18 EUR. Ein Antrag auf Förderung des Gemeindeanteils gemäß

    GVFG in Höhe von 60 % wurde gestellt. Eine Förderung ist nur möglich, wenn eine

    unterzeichnete und vom Wirtschaftsministerium geprüfte Kreuzungsvereinbarung

    vorliegt. Ein Vorschlag zur Lösung der Problematik ist im Amt erarbeitet worden.

● die derzeitige Situation der Landgesellschaft

● den Stand der Baumaßnahme Feuerwehr

   Zwischenzeitlich sind Verträge geschlossen worden. Es ist geplant, bis 01.07.07 auf

   dem Hof der Agrargenossenschaft Papendorf ein funktionsfähiges FFw-Gebäude

   herzurichten. Das Projekt ist der Wehrleitung bekannt. Eine Baugenehmigung liegt

   noch nicht vor. Mit der Entkernung soll demnächst begonnen werden.

   Ein Kredit ist bisher nicht aufgenommen worden. Zurzeit besteht kein Handlungsbe-

   darf.

● eine Zusammenkunft der Wehrleitungen des Amtsbereiches und der Bürgermeister

   am 13.01.06 im Amt Warnow West

● den Winterdienst in der Gemeinde. Eine Veröffentlichung im "Landboten" mit Hin-

   weisen an die Bürger soll erfolgen.

   Zur Anfrage "eingeschränkter Winterdienst" im neuen Wohngebiet in Groß Stove

   erfolgt eine Klärung im Amt.

 

Herr Zeplien gibt eine überplanmäßige Ausgabe für Sachkosten SAM und drei überplanmäßige Ausgaben für die Kita bekannt und informiert zum Abschluss eines Pachtvertrages für ein Garagengrundstück in der Gemarkung Papendorf, Flur 1, Flurstück 67/22 (Teilfläche).