TOP Ö 5: Bericht der Bürgermeisterin, der Ausschussvorsitzenden und des Kreistagsabgeordneten

Die Bürgermeisterin berichtet über:

● die derzeitigen Baumaßnahmen in Groß Schwaß und spricht den Dank an

    Herrn Lieske, Herrn Lory und Herrn Knopp für ihre Unterstützung zur Überwachung

    der Maßnahmen aus.

● Vorstellungen von Investoren zur Bebauung in Groß Schwaß in der 41. und 42.

    Kalenderwoche. An den Gesprächen im Amt Warnow West nahmen Herr Bresler und

    Herr Knopp teil. Beschlüsse liegen zur heutigen Sitzung vor.

● die Bestätigung der Schulleiterin Frau Vogg

● den Kegelabend der Gemeindevertretung am 21.10.05

● den Termin beim Landgericht am 27.10.05 zur Klärung der Eigentumsverhältnisse

    des Grundstückes der Kita

● die Beratung mit der Rechtsanwältin Frau Grossmann-Koch am 28.10.05 zum

    Verfahren gegen Herrn Mumm. Ein Mediationstermin ist empfohlen worden.

● das Gespräch am 01.11.05 im Jugendclub in Kritzmow zur Betreuung von

    Jugendlichen zwischen 18 und 20 Jahren, aufgrund auftretender Probleme

● vorbereitende Gespräche zur Haushaltsplanung 2006 der Gemeinde am 02.11.05 im

    Amt

● die Maßnahmen zur Errichtung der Bibliothek - Dank an den Kulturausschuss

● die Verabschiedung von Herrn Meyer, Fachdienstleiter Finanzverwaltung des Amtes,

    (Altersteilzeit) am 09.11.05

● den Laternenumzug in Kritzmow am 11.11.05, organisiert durch die FFw

● die Karnevaleröffnung am 12.11.05 in der Forstscheune in Stäbelow

● die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Warnow Wasser und Abwasser

    am 14.11.05

● die geplante Schulausschusssitzung am 28.11.05

● die Tagung des Hauptausschusses zur Haushaltsplanberatung 2006 am 01.12.05

● die Einladung zur Seniorenweihnachtsfeier am 14.12.05 in Kritzmow

● die Weihnachtsfeier in der Sozialstation in Groß Schwaß am 05.12.05

● die Prüfungen zur Herstellung des Gehweges am Einkaufszentrum in Kritzmow

    Der Grundstückseigentümer wurde bereits im Januar aufgefordert zu prüfen, ob eine

    Herstellung des Gehweges möglich ist. Ein Vertrag, in dem dieses festgelegt ist,

    existiert nicht. Aus dem Straßen- und Wegegesetz kann eine Privatperson nicht

    verpflichtet werden, einen Gehweg herzustellen. Die Gemeinde hätte die

    Möglichkeit, die benötigte Fläche zu erwerben. Der Grundstückseigentümer erklärte,

    dass ein Teil des Grundstückes für den Bau des Gehweges zur Verfügung

    gestellt werden kann.

    Laut Telefonat mit Herrn Schröder/Straßenverkehrsamt am 17.11.2005 ist der

    Bau eines Gehweges eine bauliche Angelegenheit, hierzu erfolgt keine

    verkehrsrechtliche Anordnung. Da sich die Fläche in der Hoheit des Grundstücks-

    eigentümers ist eine Abstimmung mit dem Grundstückseigentümer erforderlich.

    In dem Bereich gilt die StVO, die Verkehrssicherungspflicht obliegt dem Eigentümer.

    Der Verwalter des Grundstückes wurde am 17.11.05 nochmals telefonisch darauf

    hingewiesen und der Bau eines Gehweges empfohlen.

● den Abschluss eines Pachtvertrages für die Gemarkung Groß Schwaß, Flur 1, Flur-

    stück 27, Teilfläche von ca. 12 m²

● überplanmäßige Ausgaben die Kita und Schule betreffend

● geplante Sitzungstermine der Gemeindevertretung im 1. Halbjahr 2006:

   22.02.06 und 03.05.06

● Informationen des Amtes bezüglich des "Schwarzen Weges" in Kritzmow

 

Herr Bresler, Vorsitzender des Bauausschusses, berichtet über die Inhalte der Ausschusssitzungen am 11.10. und 22.11.05 u.a. zur Sanierung der Grundschule, zum Straßenausbau in Groß Schwaß, zum Feuerlöschteich und Soll in Groß Schwaß und

zum B-Plan in Groß Schwaß.

 

Herr Schumacher, stellv. Vorsitzender des Kulturausschusses, berichtet über die Sitzung am 22.11.05. Beraten wurde über die Fertigstellung der Bibliothek und das Dorffest (voraussichtlich im Juni 06).

 

Herr Eppler, Kreistagsabgeordneter, informiert über Beratungen

- zum Haushalt 2006 (ausgeglichen)

- zur Gebührensatzung für die Müllentsorgung

- zu Problemen mit dem Jobcentrum bezüglich der Errichtung einer zusätzlichen Kita

  (Privatperson) in Parkentin