TOP Ö 2: Einwohnerfragestunde

In der Gemeindevertretersitzung am 23.02.05 ist der Beschluss des Architektenvertrages zur Aufstellung der Innenbereichssatzung für den Ort Groß Schwaß gefasst worden, in gleicher Sitzung liegt diese bereits vor und es wird der Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Entspricht dies der üblichen Verfahrensweise?

Wer ist die Interessengemeinschaft "Groß Schwaß"? Warum werden die Namen der Interessengemeinschaft geheim gehalten? Wie sind die Verträge zustande gekommen?

Frau Buuk weist darauf hin, dass die Thematik Bestandteil der heutigen Tagesordnung ist.

Anfrage Herr Huber, Groß Schwaß: Es wird berichtet, dass an der Stichstraße von Herrn Knopp ein Wendehammer gebaut werden soll. Ist das korrekt?

Frau Buuk: Der Bau eines Wendehammers hat nichts mit dem Grundstück von Herrn Knopp zu tun, sondern resultiert aus Forderungen der Genehmigungsbehörden.

Anfrage Herr Huber, inwieweit die Fördermittelbeantragung eingereicht bzw. genehmigt ist?

Frau Buuk bittet Herrn Huber, sich zu Einzelheiten an Herrn Müller und Herrn Ladenthin aus Groß Schwaß zu wenden, die bezüglich der Dorferneuerung als Ansprechpartner von den Einwohnern Groß Schwaß genannt wurden. Herr Müller und Herr Ladenthin haben mit Herrn Richter (Planungsbüro) und Herrn Claus, Fachdienstleiter der Bauverwaltung des Amtes die Vorstellungen und Hinweise der Einwohner beraten.

Herr Müller bemängelt, nach der letzten Bauausschusssitzung keine Informationen erhalten zu haben, ob die Wünsche der Bürger in der Planung berücksichtigt wurden.

 

Frau Buuk berichtet, dass die an die Gemeindevertretung herangetragenen Hinweise in der Planung eingearbeitet wurden.

 

 

Herr Claus informiert über das Schreiben von Herrn Ladenthin, in dem Herr Müller und Herr Ladenthin zur Entgegennahme aller Belange die Dorferneuerung betreffend erwähnt sind und berichtet über die stattgefundenen Beratungen.

 

Nach Diskussion schlägt Frau Buuk die Vereinbarung eines Termins zur Klärung vor.

 

Herr Hiller kritisiert, dass in der letzten Gemeindevertretersitzung eine Einwohnerversammlung zum Ort Groß Schwaß erwähnt worden ist, die nicht im "Landboten" angekündigt wurde. Warum hat es keine Ankündigung gegeben, damit alle Bürger Gelegenheit erhalten teilzunehmen?

 

Frau Buuk gibt bekannt, dass die letzte Einwohnerversammlung im Mitteilungsblatt angekündigt wurde, ansonsten haben keine Einwohnerversammlungen stattgefunden. Bei der Veranstaltung in Groß Schwaß hat es sich um eine Informationsveranstaltung für die Bürger in Groß Schwaß gehandelt.