Sitzung: 23.02.2022 Gemeindevertretung Stäbelow
Der Sozialausschuss hat
nicht getagt. Der Bürgermeister informiert, dass es eine gemeinsame Beratung
des Bürgermeisters mit den Mitgliedern des Sozialausschusses zu
sozialpolitischen Aufgaben der Gemeinde im Jahr 2022 gab.
Die nächste reguläre
Sitzung findet am 11.04.2022 statt.
Herr Brügge, Vorsitzender
des Bauausschusses, informiert über die Sondersitzung des Ausschusses am
26.02.2022. Das Vorhaben „Biogasanlage“ wurde vorgestellt, der Bauausschuss hat
dazu die Annahme der Beschlüsse der heutigen Sitzung
empfohlen.
Herr Migga informiert über
die laufenden Maßnahmen Feuerwehrhaus. Die Arbeitsgruppe Brandschutz ist
derzeit dabei, die Baufreiheiten zu schaffen. Weitere Festlegungen werden in
der kommenden Woche getroffen.
Herr Brügge unterrichtet
über das Vorliegen der Pläne zum Glasfaserausbau der
Bereiche, die durch das
Unternehmen Deutsche Glasfaser nicht berücksichtigt
werden konnten.
Der Finanzausschuss hat
zwischenzeitlich nicht getagt.
Der Bürgermeister berichtet
über wichtige Termine/Themen im Berichtszeitraum seit der
Gemeindevertretersitzung am 08.12.2021 – der Hauptausschuss hat nicht
getagt:
● Sturmeinsätze der
Kameraden der FFw sowie der Mitarbeiter des Bauhofes in den vergangenen Wochen.
Der Bürgermeister dankt im Namen der Gemeinde für die
hohen Einsätze und schlägt
vor, dass sich die Gemeindevertretung in der Sitzung am 30.03.2022 mit der
Thematik konkreter befasst.
●
Amtsausschusssitzung am 09.12.2021 sowie Ortstermine Sporthallenneubau
Warnowschule Papendorf
● Bauberatungen zum
Kita-Neubau und zur Vorflutanlage im Wilsener Weg
● Beratung mit den
Mitarbeitern des Bauhofes
● Bauausschusssitzung
am 26.02.2022
● Rundgang zum
Geschichts- und Lehrpfad in der Gemeinde
● Vorschlag des
Bürgermeisters und seiner Stellvertreter, im Zuge der Überarbeitung der
Hauptsatzung der Gemeinde, die Auflösung des Finanzausschusses zu
beschließen. Ziel sollte
sein, die Aufgaben im Hauptausschuss wahrzunehmen, um eine deutlich effektivere
und konstruktivere Finanzarbeit zu ermöglichen.
Die gesetzlichen Vorgaben
werden geprüft.
● Begrüßung von 5
Neugeborenen im Jahr 2021
● Veranstaltungen. Zur
Vermeidung permanenter Terminverschiebungen wurden Vorhaben, wie Jahresempfang,
Einwohnerversammlung, Sommerfest (19./20.8.), Gemeindepartnerschaft u.a.in ein
Planungspaket verlegt, um darüber nach
Beendigung der gegenwärtigen
Unsicherheiten terminlich neu zu entscheiden.
● Einstellen der
neuen Fachbereichsleiterin Finanzverwaltung im Amt Warnow-West, Frau
Kleinbauer, zum 01.03.2022
● Beschaffung der
Endgeräte für den digitalen Sitzungsdienst. Der Bürgermeister bittet die noch
fehlenden Gemeindevertreter um Beantwortung der Anfragen des Amtes.
● Photovoltaik-Objekt
in Wilsen. Der Ausbau kann nicht durch die Gemeinde
begleitet werden, da es
sich nicht um ein Gemeindegrundstück handelt.
● Einvernehmen der
Gemeinde (als Nachbargemeinde) zum Vorhaben der
Gemeinde Satow zur
Errichtung eines modernen Einkaufzentrums
● Beschluss zum
Jahreshaushalt 2022 am 08.12.2021– die geringe Differenz zu den Landes- und
Kreisabgaben konnte ausgeglichen werden, womit die Gemeinde wieder mit einem
ausgeglichenen Haushalt starten konnte. Der Bürgermeister informiert über die
finanzielle Entwicklung und teilt mit, dass zum 01.01.2023 das neue
Umsatzsteuergesetz in Kraft
treten soll. Er schlägt vor, in der Hauptausschusssitzung am 18.05.2022 näher
darüber zu informieren und zu beraten.
● Angebot einer
kostenlosen Schulung für Angehörige von Menschen mit Demenz am 03.03.2022 im
Gemeindehaus. Die anfallenden Kosten werden durch die
„Alzheimergesellschaft MV“
getragen. Nähere Informationen dazu gibt es auf der Gemeindehomepage.
Folgende Termine bis zur
Gemeindevertretersitzung am 30.03.2022:
● Bauausschusssitzung
am 16,03.2022
● Bauberatungen zum
Kita-Neubau und zur Vorflutanlage Wilsener Weg
Der Bürgermeister beantwortet anschließend Anfragen
der Gemeindevertreter.