TOP Ö 2: Bericht des Bürgermeisters sowie Berichte der Ausschussvorsitzenden

Bericht des Bürgermeisters:

 

-       Es handelt sich bei der heutigen Sitzung um eine außerplanmäßige Gemeindevertretersitzung. Die nächste planmäßige Sitzung der Gemeindevertretung findet am 02.12.2021 statt.

-       Die Gemeinde beteiligt sich am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Hierzu fand eine Veranstaltung in der Heimatstube in Lichtenhagen statt. Herr Ibendorf stellte das eingereichte Konzept, von dem alle sehr angetan waren, vor. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an Herrn Ibendorf für die gelungene Präsentation.

Herr Harbrecht trifft ein. Nunmehr sind 12 Gemeindevertreter anwesend.

-       Die Umsetzung der Ortsumgehung wurde zurückgestellt. Auch der Kreisverkehr wird nicht gebaut, stattdessen eine Ampelanlage. Das Amt Warnow-West hat sich im Auftrag der Gemeinde schriftlich dazu positioniert.

-       Die vom Frühjahr in den Herbst 2021 verschobenen Pflanzungen erfolgen Mitte Oktober.

 

Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter:

 

Herr E. Rosenkranz fragt nach den Gründen für die Zurückstellung der Ortsumgehung. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich um eine vom Land finanzierte Maßnahme handelt und die Mittel derzeit nicht zur Verfügung stehen. Herr Dr. Hornickel ergänzt, dass die Mittel für den geplanten Bau des Kreisverkehrs zur Schließung von Corona-bedingten Lücken benötigt wurden. Jedoch steht die Ortsumgehung beim Ministerium auf der Prioritätenliste; der Haushalt 2022 sei abzuwarten.

 

Herr Dr. Hornickel informiert, dass die Fraktionen WG Das Dorf und FDP/SPD eine weitere außerplanmäßige Gemeindevertretersitzung für den 4.11.2021 beantragen werden.

 

Seit der letzten Gemeindevertretersitzung tagten der Finanzausschuss am 29.09.2021 und der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 28.09.2021. Der Bürgermeister erteilt den Ausschussvorsitzenden das Wort.

 

Bericht der Vorsitzenden des Finanzausschusses:

 

-       Auf der letzten Sitzung waren alle Finanzausschussmitglieder anwesend. Es wurde umfassend zum Kernhaushalt beraten und es wurden auch Veränderungen vorgenommen. Mehrheitlich wurde der Kernhaushalt zur Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung empfohlen.

 

Fragen der Gemeindevertreter:

 

Herr Tietböhl fragt, ob die Gemeinde Zweitwohnungssteuer erhebt und seit wann.

Die Gemeinde erhebt seit 2010 Zweitwohnungssteuer.

 

Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus:

 

-       Es wurde zum Konzept „öko-Sonnenpark“ beraten.

-       Frau Düsterhöft befördert weiterhin die Erstellung eines neuen Tourismuskonzepts.

-       Der Ausschuss ist in engem Austausch mit der Gemeinde Nienhagen

-       Die Vorstellungen der Gemeinde zur Anbringung von Werbeanlagen werden vom Amt noch geprüft.

-       Es ist ein Neujahrsempfang für Gewerbetreibende geplant. Die Adressliste wird vom Amt erstellt.

-       Für die Duldung des Caravan-Stellplatzes wird eine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung erarbeitet.

-       Die Ferienwohnungssatzung befindet sich beim Amt in Prüfung. Frau Düsterhöft ist die Ansprechpartnerin.

 

Am 25.11.2021 wird eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses stattfinden.