Sitzung: 30.09.2021 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Bericht des
Bürgermeisters:
- Es handelt sich bei der heutigen Sitzung um
eine außerplanmäßige Gemeindevertretersitzung. Die nächste planmäßige Sitzung
der Gemeindevertretung findet am 02.12.2021 statt.
- Die Gemeinde beteiligt sich am Wettbewerb
„Unser Dorf hat Zukunft“. Hierzu fand eine Veranstaltung in der Heimatstube in
Lichtenhagen statt. Herr Ibendorf stellte das eingereichte Konzept, von dem
alle sehr angetan waren, vor. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an
Herrn Ibendorf für die gelungene Präsentation.
Herr Harbrecht trifft ein. Nunmehr sind 12
Gemeindevertreter anwesend.
- Die Umsetzung der Ortsumgehung wurde zurückgestellt.
Auch der Kreisverkehr wird nicht gebaut, stattdessen eine Ampelanlage. Das Amt
Warnow-West hat sich im Auftrag der Gemeinde schriftlich dazu positioniert.
- Die vom Frühjahr in den Herbst 2021
verschobenen Pflanzungen erfolgen Mitte Oktober.
Fragen und Hinweise
der Gemeindevertreter:
Herr E. Rosenkranz
fragt nach den Gründen für die Zurückstellung der Ortsumgehung. Der
Bürgermeister erklärt, dass es sich um eine vom Land finanzierte Maßnahme
handelt und die Mittel derzeit nicht zur Verfügung stehen. Herr Dr. Hornickel
ergänzt, dass die Mittel für den geplanten Bau des Kreisverkehrs zur Schließung
von Corona-bedingten Lücken benötigt wurden. Jedoch steht die Ortsumgehung beim
Ministerium auf der Prioritätenliste; der Haushalt 2022 sei abzuwarten.
Herr Dr. Hornickel
informiert, dass die Fraktionen WG Das Dorf und FDP/SPD eine weitere
außerplanmäßige Gemeindevertretersitzung für den 4.11.2021 beantragen werden.
Seit der letzten
Gemeindevertretersitzung tagten der Finanzausschuss am 29.09.2021 und der
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus am 28.09.2021. Der Bürgermeister erteilt
den Ausschussvorsitzenden das Wort.
Bericht der
Vorsitzenden des Finanzausschusses:
- Auf der letzten Sitzung waren alle
Finanzausschussmitglieder anwesend. Es wurde umfassend zum Kernhaushalt beraten
und es wurden auch Veränderungen vorgenommen. Mehrheitlich wurde der
Kernhaushalt zur Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung empfohlen.
Fragen der
Gemeindevertreter:
Herr Tietböhl
fragt, ob die Gemeinde Zweitwohnungssteuer erhebt und seit wann.
Die Gemeinde erhebt
seit 2010 Zweitwohnungssteuer.
Bericht des
Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus:
- Es wurde zum Konzept „öko-Sonnenpark“
beraten.
- Frau Düsterhöft befördert weiterhin die
Erstellung eines neuen Tourismuskonzepts.
- Der Ausschuss ist in engem Austausch mit der
Gemeinde Nienhagen
- Die Vorstellungen der Gemeinde zur
Anbringung von Werbeanlagen werden vom Amt noch geprüft.
- Es ist ein Neujahrsempfang für Gewerbetreibende
geplant. Die Adressliste wird vom Amt erstellt.
- Für die Duldung des Caravan-Stellplatzes
wird eine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung erarbeitet.
- Die Ferienwohnungssatzung befindet sich beim
Amt in Prüfung. Frau Düsterhöft ist die Ansprechpartnerin.
Am 25.11.2021 wird
eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses stattfinden.