Sitzung: 01.09.2021 Gemeindevertretung Stäbelow
Herr Mews,
Vorsitzender des Sozialausschusses, berichtet über die Beratungsschwerpunkte
der Ausschusssitzung am 25.08.2021. Beraten wurde u. a. über:
-die Sanierung des Spielplatzes Fahrenholzer Weg Das Einebnen der
Fläche (teilweise Unebenheiten und Löcher im Boden und Bereich unter den
Schaukeln), der Austausch des Rutschturms sowie die anvisierten
Spielgeräte werden ab 2022 in Etappen umgesetzt. |
-die Berichte der jeweils verantwortlichen
Ausschussmitglieder zur Kita, den Vereinen, der Feuerwehr, der Volkssolidarität, der Kirche sowie zum Festkomitee. Herr Mews informiert umfassend über die einzelnen Berichte. |
-die Situation zum Gemeindehaus. Frau Lukoski hat am 26.07.2021 mit der neuen Leiterin der Begegnungsstätte „Lütt Eck“, Frau Rita Müller, eine Begehung des Gemeindehauses, im Rahmen der Nutzung der Räumlichkeiten, durchgeführt. Herr Mews informiert über festgestellte Probleme, die unbedingt bearbeitet werden müssten. |
- die Haushaltsplanung für den Sozialausschuss
- das neue Mitteilungsblatt der Gemeinden
- den Wunsch von Bürgern nach einem Fußgängerschutzweg/Übergang zum Bus/Zebrastreifen. Der Antrag ist über den Bürgermeister an das Amt Warnow-West weitergeleitet worden.
Herr Mews informiert abschließend über das Ziel der Initiative „Unser Dorf hat
Zukunft“.
Herr Mews bemängelt den Zusammenhalt der
Gemeindevertretung und Ausschüsse und äußert seine persönliche Unzufriedenheit
für sein Engagement als Gemeindevertreter und Mitglied des Sozialausschusses.
Herr Brügge, Vorsitzender des Bauausschusses, berichtet über die Beratungsinhalte des Ausschusses am 18.08.2021. Der Ausschuss hat u. a. beraten über:
- die Innenbereichsatzungen Wilsen und Bliesekow. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet im
Zeitraum 24.8.2021 bis 07.09.2021 statt. Es ist beabsichtigt, den Abwägungs- und Satzungsbeschluss in der Gemeindevertretersitzung am 15.12.2021 zu beschließen. |
-den Erweiterungsbau Kindertagesstätte Stäbelow. Die Fertigstellung ist im August 2022 vorgesehen. -die Sanierung der Brücke B 103 (Plattenweg). Die Maßnahme wurde am 19.02/20.08.2021 realisiert. |
-Barrierefreie Haltestellen. Vom Landesförderinstitut liegt der Zuwendungs- bescheid für die
barrierefreie Umgestaltung der Haltestellen vor. Das Amt für
Straßenverkehr des Landkreises Rostock hat der Errichtung von
Fahrgastunterständen an den Haltestellen Stäbelow Dorfplatz und Stäbelow Mühle (beide Richtung Satow) nicht zugestimmt. |
-die Schulhofgestaltung Grundschule Kritzmow, 2. BA. Ein
entsprechender
Beschussvorschlag liegt als Tischvorlage zur heutigen
Sitzung vor.
-die Wartungsarbeiten der Wasser- und Bodenverbände
-Gespräche im Amt Warnow-West zu Grundstücksankäufen den Radweg
Stäbelow – Wilsen betreffend.
Herr Dr. Blumenthal, Vorsitzender des Finanzausschusses, berichtet, dass am 05.08.2021 die Vorbesprechung zur Haushaltsplanung 2022 im Amt stattgefunden hat. Er informiert über die Möglichkeit der Teilnahme an einem Seminar für
Finanzausschussmitglieder und interessierte Gemeindevertreter am 06.11.2021 und bittet um persönliche Anmeldung über das Amt Warnow-West.
Der Bürgermeister informiert über Geburtstage der Gemeindevertreter und berichtet über die wichtigen Veranstaltungen/Themen/Termine im Berichtzeitraum seit der Gemeindevertretersitzung am 16.06.2021:
● das Sommerfest 2021 hat als „light-Variante“ stattgefunden. Der Bürgermeister dankt allen Organisatoren.
Der Hauptausschuss wird sich in seiner am 28.10.2021 geplanten Sitzung u. a. mit den Vorständen und Leitungen der Organisationen und Einrichtungen zu Vorhaben und zum Zusammenwirken der nächsten Monate verständigen.
● Wichtige
Themen waren ferner u. a.:
Die Schul- und Bauhofausschusssitzung/die Beratungen zum
Haushalt 2022/
die Eröffnung der neuen OSPA-Filiale in Kritzmow/die Bauberatungen zum
Erweiterungsbau Kindertagesstätte Stäbelow/die Jahreshauptversammlung der
Feuerwehr/die Sanierung der Brücke B 103 (Plattenweg)/regelmäßige Koordinierungsmaßnahmen zum Standort des Testzentrums in Kritzmow
● als neuer
Fachbereichsleiter der Bauverwaltung im Amt Warnow-West hat
Herr Roeder die
Tätigkeit am 01.07.2021 aufgenommen. Die Einführung der
elektronischen Aktenführung im Amt Warnow-West ist abgeschlossen
● am 05.07.2021 hat Frau Rita Müller die Leitung der Begegnungsstätte „Lütt Eck“ übernommen. Im Namen der Gemeinde wurde durch Frau Lukoski (Gemeindevertreterin und 1. Stellvertreterin des Sozialausschussvorsitzenden), Frau Jutta Hübsch-Schulz für die langjährige Leitung der Begegnungsstätte gedankt.
● die Ehrung des langjährigen Gemeindevertreters Herrn Horst Bröderstörp für
„10 Jahre Ehrenamt im Landkreis Rostock“ durch den Landrat
● die Beratungen zur Umsetzung der Brandschutzbedarfsplanung. Das erforderliche „Fahrzeugkonzept“ wurde erarbeitet und detailliert mit den Feuerwehren und der Gemeinde Kritzmow konfiguriert. Parallel dazu entwickelt die Arbeitsgruppe
Brandschutz den Grundgedanken für die Rekonstruktionsplanung des Gerätehauses.
● am 30.09.2021 tagt der Finanzausschuss zum Entwurf der Jahreshaushalts-
planung 2022, um eine entsprechende Empfehlung für die Gemeindevertretung im Dezember 2021 zu erhalten.
● die gerichtliche Rückweisung einer Sammelklage zum Versuch, den steigenden Straßenausbaukosten entgegenzuwirken. Die weitere Verfolgung der Interessen der Gemeinden ist an den Städte- und Gemeindetag übertragen worden.
● der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Herr Christian Pegel, hat die Fördermittelübergabe für den Um- und Neubau der öffentlichen Haltestellen in der Gemeinde vorgenommen. Verbunden hat er dies mit dem Dank an die
Gemeindevertretung, dass sie sich dieser Aufgabe für Menschen mit Behinderungen angenommen hat.
Mit dem Termin wurde ebenfalls die Fördermittelübergabe an das Unternehmen
„Grünanlagen GmbH Stäbelow“, die Komplettdigitalisierung aller Betriebsprozesse betreffend, vorgenommen.
● die Erstausgabe des neuen Mitteilungsblattes der Gemeinden ist verteilt worden. Die Gemeinde wird sich aktiv an der Erarbeitung der nächsten Ausgabe beteiligen. Redaktionsschluss dafür ist Ende Oktober 2021.
● die
Bemühungen zur Verkehrsberuhigung in der Gemeinde und den erforderlichen
Flächenerwerb für den geplanten Radweg Stäbelow – Wilsen.
Der Bürgermeister
informiert über die „Verkehrsdatenauswertung“ der Geschwindigkeitsmessgeräte in
der Gemeinde und die Aussagen des Straßenbauamtes zum
geplanten Radweg
Stäbelow – Bliesekow: Baubeginn Anfang 2023 – nach Klärung mit allen
Grundstückseigentümern.
● die
Ausstattung des Gemeindehauses mit einem Defibrillator
● die
Bundestages- und Landtagswahlen am 26.09.2021 sowie die erforderliche
Unterstützung im
Wahllokal
Der Bürgermeister gibt die wichtigen Themen/Ereignisse
bekannt, die bis zur
geplanten Gemeindevertretersitzung am 15.12.2021 im Fokus der Gemeinde stehen, wie u. a. eine vorgesehene Gemeinschaftsveranstaltung am Gemeindezentrum
sowie eine Einwohnerversammlung.
Abschließend dankt der Bürgermeister den Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit.