Sitzung: 17.06.2021 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Eine Bürgerin
informiert, dass das 30 km/h-Schild vor der Kita auf Ihre Anfrage hin nun
umgesetzt wurde. Herr Gotham gibt zu bedenken, dass durch das fehlende
Ergänzungsschild, momentan vor der Kita keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30
km/h gültig ist. Es soll nachgebessert werden.
Ein Bürger fragt,
ob die Firma Matrix bereits für die Planung zum Schulneubau beauftragt wurde.
Der Bürgermeister hat die Firma Matrix mit der ersten Planung für das Gemeindeentwicklungskonzept
beauftragt. Im Gemeindeentwicklungskonzept ist die Schulplanung enthalten.
Ein Bürger drückt
sein Unverständnis über das Verhalten der Leitenden Verwaltungsbeamtin des
Amtes Warnow-West aus, weil sie sich nicht für die Problematik Strandweg
zuständig fühlt. Er berichtet, dass die einstweilige Verfügung zur Unterlassung
des Aufstellens von Containern, vom Gericht aufrechterhalten wird. Die Frage
des Richters, warum die Gemeinde untätig ist, konnte von den Strandweganwohnern
nicht beantwortet werden.
Der
Behindertenbeauftragte der Gemeinde stellt fest, dass die Teilnahme an dem
Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ nicht rechtzeitig genug vorbereitet wurde
und fragt, ob eine Teilnahme überhaupt zulässig ist, wenn die Gemeinde mehr als
3000 Einwohner hat. Herr Gotham erläutert, dass die die Gemeinde erst sehr spät
im Internet auf die Möglichkeit der Wettbewerbsteilnahme aufmerksam wurde und
nicht die Gemeinde, sondern nur der Ort Lichtenhagen teilnehmen wird.
Auch könnte
Lichtenhagen als Außenstandort der Bundesgartenschau (BUGA) eine Bewerbung
einreichen. Der Bürgermeister informiert, dass die Idee, Lichtenhagen als
Außenstelle der BUGA aufzunehmen, nicht verfolgt wird, da die Gemeinde die
Kosten dafür nicht aufbringen kann und auch kein Verantwortlicher gefunden
wurde.
Des Weiteren
bezweifelt der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, dass Inklusion an den
Schulen nicht weiterverfolgt werden soll und wird dazu das Gespräch mit dem
Sozialdezernat des Landes M-V suchen und berichten.
Ein Bürger stört sich an dem wenig konstruktiven Miteinander in der Gemeindevertretung. Differenzen sollten ausgeräumt werden, damit die Gemeindevertretung ihrer eigentlichen Aufgabe, die Gemeinde gemeinschaftlich zu entwickeln und Vorhaben umzusetzen, nachkommen kann. Alle Gemeindevertreter und der Bürgermeister sollten einmal darüber nachdenken.