TOP Ö 8: Gemeindeentwicklungskonzept

Der Bürgermeister informiert darüber, dass die Auftragsvergabe für die Erarbeitung des Gemeindeentwicklungskonzeptes in der nächsten Woche an die Firma Matrix erfolgen soll, sobald das Angebot der Firma vorliegt. Die Firma Matrix arbeitet mit Unterauftragnehmern zusammen, die sich auch mit Denkmalschutzfragen gut auskennen. Es werden zur Erarbeitung des Gemeindeentwicklungskonzepts workshops angeboten werden.

Herr Ibendorf verweist darauf, dass laut Protokoll drei Ingenieurbüros einbezogen werden sollten (Matrix und Millatz laut Beschluss und aib laut Protokoll). Der Bürgermeister befürwortet keine Ausschreibung, es soll im einfachen Vergabeverfahren an die Firma Matrix, die sich auch schon mit der Schulplanung befasst vergeben werden.

Die Gemeindevertretung diskutiert, ob Matrix in der Lage ist ein Gemeindeentwicklungskonzept zu erarbeiten. Es besteht für die Gemeinde auch die Möglichkeit Firmen, die sich mit Denkmalschutz auskennen, selbst zu beauftragen, was voraussichtlich Kosten sparen würde. Auch wird ein Interessenkonflikt gesehen, da die Firma Matrix bereits mit der Schulplanung beauftragt wurde. Beim Gemeindeentwicklungskonzept sollten einzelne Schwerpunkte nicht vorrangig bearbeitet, sondern zunächst die geplante Entwicklung in ihrer Gesamtheit betrachtet werden, um dann die einzelnen Schwerpunkte ( wie z. B. Schule) herauszuarbeiten.

Es gibt Bedenken, dass eine Ausschreibung die Fertigstellung des Gemeindeentwicklungskonzeptes verzögern könnte.

Es wird vorgeschlagen, dass das Amt die rechtlichen Grundlagen für eine Beauftragung oder Ausschreibung prüfen soll, bevor eine Vergabe erfolgt.