TOP Ö 16: Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Es werden durch die Finanzausschussvorsitzende für alle Gemeindevertreter drei Austauschblätter für die Beschlussvorlage bereitgelegt, da redaktionelle Änderungen und Ergänzungen vorgenommen werden mussten.

 

Der Bürgermeister übergibt das Wort an die Finanzausschussvorsitzende.

Frau Ortmann erläutert ausführlich den vorliegenden Haushalt. Der Finanzausschuss hat der Gemeindevertretung mehrheitlich die Empfehlung zur Beschlussfassung gegeben.  

 

Das Finanzausschussmitglied Herr Prof. Vogel kritisiert den leichtfertigen Umgang mit den Finanzmitteln der Gemeinde und befürchtet ein Wegfallen der freiwilligen Leistungen.

 

Frau Ortmann erläutert, dass um Einsparungen gerungen wurde und der Haushalt 2021 auf Grund der Einbrüche der Einnahmen durch die Corona-Pandemie nicht mit vorhergehenden Jahren vergleichbar ist. Sie erinnert Herrn Prof. Vogel daran, dass er sich lediglich wegen der eingestellten Planungskosten für den neu aufzustellenden Flächennutzungsplan enthalten hatte.

 

Der Bürgermeister kann die Kritik von Herrn Prof. Vogel nicht nachvollziehen und lässt zur Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss-Nr. 49-8/20

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit ihren Anlagen.

Abstimmung:

9

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen