TOP Ö 12: Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss Nr.: 20-6/20

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Stäbelow beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit ihren Anlagen.

 

 

Der Bürgermeister informiert, dass der Beschluss mit dem Finanzausschuss am 01.10.2020 abgestimmt wurde. Der Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zur Beschlussvorlage.

 

Auf Anfrage von Frau Bendin, warum grundsätzlich so geringe Unterhaltungskosten eingestellt worden sind, verweist Herr Dr. Blumenthal auf den möglichen Vergleich der Kosten der Vorjahre.

Der Bürgermeister erklärt, dass die Maßnahmen aus dem Gemeindeentwicklungskonzept in der Haushaltssatzung nicht aufgelistet werden und weist auch darauf hin, dass Mittel der Ausschüsse für bestimmte Vorhaben (wie u. a. Ehrenamtsbörse) bei der jeweiligen Haushaltsplanung der Ausschüsse angemeldet werden müssen.

Frau Bendin regt an, für die Gemeindevertreter aufzuschlüsseln, welche Leistungen (wie z. B. Grünschnitt) in den Zuständigkeitsbereich des Bauhofes fallen.

Der Bürgermeister und Herr Brügge informieren und beantworten weitere Anfragen der Gemeindevertreter zur Umsetzung und Planung von Maßnahmen aus dem

Gemeindeentwicklungskonzept 2021 bis 2025 und verweisen auf die notwendige Prioritätenliste von geplanten Maßnahmen der Gemeinde.

 

Nach eingehender Beratung und Information wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Abstimmung:

10

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen