TOP Ö 1: Begrüßung durch die Bürgermeisterin, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

 

 

Die Bürgermeisterin begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter sowie die Gäste und eröffnet die Sitzung.

Die Ladungsfrist für die GV-Mitglieder ist nicht eingehalten worden. Frau Rautenberg erläutert, dass es zu Ungereimtheiten mit Nordbrief gekommen ist. Die Einladungen wurden dort am 6.11.2020 entgegengenommen und laut. Aussage Nordbrief am 7.11.2020 zugestellt. Lediglich die Einladung von Frau Rautenberg ist am 13.11.2020 eingegangen, alle anderen Briefe sind nicht auffindbar.

Von Seiten der Gemeindevertreter wird der Hinweis gegeben, dass bei weiteren Zustellungsproblemen durch Nordbrief keine Tolerierung der verspäteten Zustellung mehr erfolgt. Einen Widerspruch zur planmäßigen Durchführung der Sitzung gibt es nicht.

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Unterlagen in Zukunft rechtzeitig zuzustellen. Die Bürgermeisterin hat mit der LVB Frau Czerny abgestimmt, dass ab sofort alle Unterlagen für die GV oder die Ausschüsse ausschließlich mit der Deutschen Post versendet werden.

 

Es sind 9 Gemeindevertreter anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 

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