TOP Ö 3: Protokollkontrolle/Bestätigung der 3. nicht öffentlichen Sitzung des FA am 29.04.2020

 

 

Das vorliegende Protokoll der 3. Sitzung vom 29.04.2020 wurde einstimmig bestätigt.  

            

             Zur Protokollkontrolle wird festgehalten: 

 

1.      Produkt: 29100  Kontonr.: 54190000 - Zuschuss Kirche mit 30 T€ 

             BM informierte, dass eine Vereinbarung mit der Kirche erarbeitet ist, die Mittel aus-

             gereicht werden.

2.      Produkt: 36601 Kontonr.:54159000 – Zuschuss zur Jugendarbeit.

Die Beratungsvorlage liegt den Finanzausschussmitgliedern vor.

3.      Produkt: 12600 Kontonr.:0714000 – Das Feuerwehrauto wird mit 100T€ gefördert, der Auftrag ist noch nicht erteilt, das Auto wird nun den Erfordernissen entsprechend zusammengestellt, dann ausgeschrieben.

4.       Produkt: 21100- Grundschule- Wegen der Anschaffung von Laptops sind weitere

              Gespräche erforderlich.

5.      Produkt: 36602 Kontonr.: 07300000- Die Spielkombination ist in Beratungsvorlage im

Bauausschuss, auch im Sozialausschuss

6.      BM informierte die Mitglieder des Finanzausschusses darüber, dass der Einsatz eines Sporthallenwartes nicht erforderlich ist. Die Aufgaben werden weiterhin von den Mitarbeitern des Bauhofes übernommen.

7.      Zur Einführung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechtes ist zu sagen, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt.

8.      Zur vorgesehenen Geräteanschaffung für den Bauhof ist anzumerken, dass die Mitglieder des Finanzausschusses eine Wirtschaftlichkeitsprüfung als Grundvoraussetzung für die Investition ansehen. BM informierte, dass der Bauhof und der Bauausschuss gemeinsam prüfen sollen, welches Gerät zur Aufgabenerfüllung erforderlich wird.