TOP Ö 5: Billigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

 

 

Herr Barten gibt zwei Änderung für das Protokoll der Gemeindevertretersitzung am 14.05.2020 bekannt. Diese Änderungen wurden vorab von Herrn Dr. Hornickel und Frau Ortmann beantragt.

Protokoll, S. 7: Das Wort „Parkverbotsschild“ wird ersetzt durch „Verkehrsverbotsschild für Fahrzeuge ab 2,5 t zulässigem Gesamtgewicht“.

Protokoll, S. 7, 4. Zeile von unten: das Wort „Finanzausschuss“ wird ersetzt durch „Finanzamt“ Der folgende Satz wird vollständig gestrichen.

 

Herrn Ibendorf gibt den Hinweis, die Jahreszahl 2018 auf „2019“ zu berichtigen.

 

Herr Gotham beantragt einen Zusatz auf S. 9 mittig: „Herr Gotham stellt die Notwendigkeit der Beschlussfassung in Frage und zitiert aus dem an die Gemeindevertretung und den Bürgermeister gerichteten Brief eines ortsansässigen Unternehmers.“

 

Der Bürgermeister lässt zu den beantragten Änderungen abstimmen.

Abstimmung:

15

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

Somit ist das Protokoll der 4. öffentlichen/nicht öffentlichen Gemeindevertretersitzung mit den Änderungen gebilligt.