TOP Ö 11: Beschluss der Fünften Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Stäbelow
Sitzung: 18.09.2019 Gemeindevertretung Stäbelow
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: VO/LV/40-0660/2019
Beschluss Nr.
: 4-1/19
Die
Gemeindevertretung beschließt die in Anlage 1 vorliegende Fünfte Satzung zur Änderung
der Hauptsatzung der Gemeinde Stäbelow.
Der Bürgermeister weist auf
einen Schreibfehler in der Begründung hin.
Richtig muss es heißen,
dass der Hauptausschuss am 21.08.2019 getagt hat.
Der Bürgermeister begründet
die Änderung der Hauptsatzung aufgrund der neuen Entschädigungsverordnung.
Der Hauptausschuss hat sich
mit den Änderungen befasst und empfiehlt der
Gemeindevertretung die Beschlussfassung.
Der Bürgermeister schlägt vor aufzunehmen, dass der
Bürgermeister neben der laufenden monatlichen Aufwandsentschädigung kein
Sitzungsgeld erhält.
Es
gibt dazu keine gegenteiligen Auffassungen.
Folgender Beschluss wird gefasst:
Abstimmung:
|
10 |
Ja-Stimmen |
|
0 |
Nein-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |