Sitzung: 15.05.2019 Gemeindevertretung Stäbelow
Der Sozialausschuss hat
zwischenzeitlich nicht getagt.
Frau Brügge-Wegner
informiert über die Gratulation im Namen der Gemeinde
Stäbelow zum 10-jährigen
Bestehen der Kita in Stäbelow (es wurde ein Gutschein für eine Stadtrundfahrt
überreicht).
Am 11.05.2019 fand eine
Gemeindebegehung statt, die sich auf den Bereich
Soziales bezog.
Der Bürgermeister
informiert über Schwerpunkte dazu. Insbesondere sind die
Spielplätze begutachtet
worden. Verärgerung besteht allerdings darüber, dass
teilweise das Aufstellen
von Spielgeräten am Spielplatz im „Hagebuttenring“ bisher noch nicht realisiert
wurde.
Herr Brügge, Vorsitzender
des Bauausschusses, berichtet über die Inhalte der
Ausschusssitzung am
24.04.2019. Beraten wurde u. a. über die Schulhofgestaltung der Grundschule
Kritzmow sowie über die Erweiterung Krippe/Kindergarten in
Stäbelow.
Der Bauausschuss hat
empfohlen, die für den Kita-Neubau benötigten Mittel in den Nachtragshaushalt
einzustellen und Fördermittel zu beantragen.
Eine B-Planänderung ist
erforderlich.
Herr Zschoch erwähnt noch
einmal die Prüfung sämtlicher Finanzierungsmöglich-
keiten über Fördermittel.
Der Finanzausschuss hat
ebenfalls zwischenzeitlich nicht getagt.
Der Bürgermeister berichtet
über die wichtigsten Termine und Veranstaltungen seit der letzten
Gemeindevertretersitzung:
● Löschwasserberatung
mit dem Warnow-Wasser- und Abwasserverband
● Hauptausschuss- und
Amtsausschusssitzung des Amtes Warnow-West
● Richtfest für den
Krippenneubau in Kritzmow
● Berichterstattungen
des Amtswehrführers und der Jugendwehrführerin im
Amt Warnow-West
● die Tagung des
Gemeindewahlausschusses
● Bauberatungen zum
Mehrgenerationenplatz
● Frauentagfeier der
Volkssolidarität
● Tagung des
Festkomitees zum diesjährigen Sommerfest
● Begehung vor Ort
zur Parkregelung im Schulweg
● Renovierung des
Schulungsraumes der FFw
● Gemeindebegehung
des Sozialausschusses
● Veranstaltung zur
Begrüßung der Neugeborenen (4 Kinder)
Inhaltlich standen u. a.
folgende Themen und Entscheidungen sowie Anfragen von Einwohnern im
Mittelpunkt:
● Beratungen zur
Novellierung des FAG 2020. Es gibt eine klare Übereinstimmung mit den
Positionen der Gemeinde im Beschluss zum FAG vom 27.02.2019.
Die Kreisumlage für das
Jahr 2019 ist auf 39,77 v. H. der Umlagegrundlage
festgesetzt worden, daraus
ergeben sich für die Gemeinde in diesem Jahr Kosten von 768.439 EUR.
● Gespräche zum
Radwegbau Stäbelow – Clausdorf. Aktueller Stand ist die erneute
Prioritätsprüfung der Gemeinden Stäbelow und Heiligenhagen sowie die
gegensätzlichen Aussagen zum Baubeginn, entweder 2019, nach Bau der
Weidbachbrücke, oder 2022.
● Beratungen über
Baumaßnahmen mit der Bauverwaltung, dem Bauausschussvorsitzenden sowie Herrn
Schoen. Als Ergebnis daraus wurde festgehalten:
- Prüfen von
Fördermöglichkeiten beim Landkreis bei gleichzeitigem Planverlauf der Projekte
Dorfstraße und Gehweg Wilsen
- Fertigstellen des
Mehrgenerationenplatzes bis Ende Mai 2019
Der Bürgermeister schlägt
als Termin der offiziellen Eröffnung Samstag, 29.06.2019, 10.00 Uhr vor.
- Beginn des Vorhabens
„Erweiterung Kita Stäbelow“ mit größtmöglicher Straffung des Zeitplans
- Prüfen der
Platzmöglichkeiten zur „Sanierung Spielplatz in Wilsen“ und
Konzepterarbeitung
- Erstellen eines
Flurstücks- und Übersichtsplan zum Projekt „Radweg Stäbelow-Wilsen“
- Prüfen der Planung und
Aktualisieren der Maßnahmen „Gehweg Wilsener Weg in Stäbelow“ sowie „Dorfstraße
Wilsen, Konower Weg bis Gemeindegrenze“
● Gespräche zum
Bearbeiten der Brandschutzbedarfsplanung. Dazu haben beide stellvertretenden
Bürgermeister mit dem Wehrleiter Absprachen zur parallelen
Machbarkeitsprüfung hinsichtlich
einer Fusion mit der Feuerwehr Kritzmow geführt.
● Breitbandausbau
durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser. Die Fertigstellung ist im 3. Quartal
2019 geplant. Die Gemeinde wird aber weiterhin eine möglichst
zeitnahe Umsetzung fordern,
auch ist das Missfallen über gravierende Ärgernisse übermittelt worden
(Unterschätzen der Bahnschienenunterführung in Allershagen / baubegleitende
Schäden an Wegen, Straßenlaternen und Bäumen / fehlende
Informationen über Bauverlauf)
Abschließend unterrichtet
der Bürgermeister über die Entscheidung zu einer
überplanmäßigen Ausgabe von
1.429,99 EUR für zwei zusätzliche Vitrinen in der Heimatstube sowie den Erwerb
bedruckter Bildtafeln für eine Dokumentation über den Umbau des Gemeindehauses.
Der Bürgermeister bedankt
sich für die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken in den Ausschüssen und in
der Gemeindevertretung in dieser Legislaturperiode.
Herr Zschoch erkundigt sich
bezüglich des Fertigstellens der Brandschutzbedarfsplanung über das Ergebnis
der Gespräche zur Fusion der Feuerwehren Stäbelow und Kritzmow.
Herr Degner informiert dazu
über erfolgte Gespräche und teilt mit, dass die
Kameraden bezüglich ihrer
Einstellung zu einem Standort befragt werden müssen.
Der Bürgermeister erklärt
die Möglichkeit, den Brandschutzbedarfsplan jederzeit zu überarbeiten.
Herr Brügge erwähnt das Vorhaben der Gemeinde
Kritzmow zum Feuerwehrhausneubau: Planung 2020, Bau im Jahr 2021.