TOP Ö 6: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Herr Methling gibt folgenden Überblick über die in der Sitzung des Sozialausschusses vom 05.11.2018 besprochenen Themen:

 

è Auswertung des Ernte-/Dorffestes am 08.09.2018

-       großer Erfolg, durchweg positive Bewertungen, sehr gute Vorbereitung durch alle Mitwirkenden,

-       mehr Spenden als zuvor - Großteil durch Firmen in der Gemeinde

è Auswertung der Radtour am 06.10.2018

-       Viele Gemeindevertreter und sachkundige Einwohner nahmen an der Tour durch alle Orte der Gemeinde teil.

-       Die Feststellungen werden protokolliert und entsprechende Aufträge an das Amt Warnow-West übergeben.

è Vorbereitung der Seniorenweihnachtsfeier am 08.12.2018

-       Vorbereitungen unter Regie von Frau Tuchen laufen auf Hochtouren

-       es wird eine rege Beteiligung erwartet

-       Programm durch Schulkinder wird wieder vorbereitet

-       Begrüßung erfolgt durch den stellv. Bürgermeister Herrn Thomas Willert

è Vorbereitung Kommunalwahl am 26.05.2019

-       Mehrfachwahl: Europaparlament, Kreistag, Bürgermeister, Gemeindevertretung

-       verschiedene Listen (Parteien, Wählervereinigungen, Einzelbewerber)

è Zuschuss für Friedhof Kirche Biestow

-       Situation: Gemeinde nutzt die Friedhöfe, zahlt aber seit Jahren keine Gebühr dafür

-       Grund: es fehlt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Papendorf und der Kirchgemeinde Biestow

-       Wolfgang Methling bemüht sich um abschließende Klärung

-       Ämter (Kirchenkreisverwaltung und Amt WW) müssen hier endlich handeln

 

 

Herr Steben berichtet über die Sitzung des Bauausschusses vom 06.12.2018:

 

è B-Plan Nr. 22 Schulsporthalle am Campus

-       Vor Beginn der Baumaßnahme ist ein Begrenzungszaun zu setzen

-       Bauausschuss empfiehlt, den geplanten Begrenzungszaun entsprechend B-Plan zu setzen und nicht nur um das derzeit geplante Gelände um die Sporthalle herum. Dadurch wird ein nochmaliges Umsetzen nicht mehr erforderlich.

-       Probleme könnten auftreten im Zusammenhang mit der erforderlichen schweren Technik, hier wird noch nach Lösungen/Alternativen gesucht

è B-Plan Nr. 23 „An der Beke“

-       Weiterbearbeitung des B-Planes wird wegen Eingaben von Bürgern vorerst zurückgestellt

-       Diskussionen zu alternativen Ideen (Reduzierung der Projektgröße, Örtlichkeit, Gemeinde als Bauherr, evtl. barrierefreies/altersgerechtes Wohnen)

è B-Plan Nr. 25 „Niendorf Süd“

-       neuer Planentwurf wurde beraten, es gab einige Anmerkungen

-       siehe TOP 12

 

Der Bürgermeister berichtet wie folgt:

 

è Beratungen zum Kernhaushalt waren in den letzten Sitzungen oft Thema

-       Ergebnis- und Finanzhaushalt sind weiterhin ausgeglichen

 

è Die für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung bzw. Umstellung auf LED beantragten Fördermittel wurden bewilligt. Mit dem Vorhaben kann nun begonnen werden.

 

è Die Anschaffung des der freiwilligen Feuerwehr zugesagten neue Löschfahrzeugs muss erneut verschoben werden. Die Entscheidung des Bundes zum Fördermittelantrag wurde leider verschoben. Daher kann die Ausschreibung noch nicht erfolgen.

 

è Die Brandschutzbedarfsplanung für die amtsangehörigen Gemeinden wurde grundsätzlich erarbeitet. Aktuell erfolgen noch Anpassungen, die sich aus Beratungen zwischen dem Amt und den Freiwilligen Feuerwehren ergeben.

 

è Entsprechend der in der Hauptsatzung geregelten Unterrichtungspflicht des Bürgermeisters gegenüber den Gemeindevertretern berichtet der Bürgermeister über den Abschluss eines Pachtvertrages für ein Gartengrundstück, ca. 400 m² am „Holzdamm“, Gemarkung Papendorf, Flur 4, Flurstück 85