TOP Ö 6: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Herr Methling gibt folgenden Überblick über die in der Sitzung des Sozialausschusses vom 05.11.2018 besprochenen Themen:

 

è Auswertung des Ernte-/Dorffestes am 08.09.2018

-       großer Erfolg, durchweg positive Bewertungen, sehr gute Vorbereitung durch alle Mitwirkenden,

-       mehr Spenden als zuvor - Großteil durch Firmen in der Gemeinde

è Auswertung der Radtour am 06.10.2018

-       Viele Gemeindevertreter und sachkundige Einwohner nahmen an der Tour durch alle Orte der Gemeinde teil.

-       Die Feststellungen werden protokolliert und entsprechende Aufträge an das Amt Warnow-West übergeben.

è Vorbereitung der Seniorenweihnachtsfeier am 08.12.2018

-       Vorbereitungen unter Regie von Frau Tuchen laufen auf Hochtouren

-       es wird eine rege Beteiligung erwartet

-       Programm durch Schulkinder wird wieder vorbereitet

-       Begrüßung erfolgt durch den stellv. Bürgermeister Herrn Thomas Willert

è Vorbereitung Kommunalwahl am 26.05.2019

-       Mehrfachwahl: Europaparlament, Kreistag, Bürgermeister, Gemeindevertretung

-       verschiedene Listen (Parteien, Wählervereinigungen, Einzelbewerber)

è Zuschuss für Friedhof Kirche Biestow

-       Situation: Gemeinde nutzt die Friedhöfe, zahlt aber seit Jahren keine Gebühr dafür

-       Grund: es fehlt ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Papendorf und der Kirchgemeinde Biestow

-       Wolfgang Methling bemüht sich um abschließende Klärung

-       Ämter (Kirchenkreisverwaltung und Amt WW) müssen hier endlich handeln

 

 

Herr Steben berichtet über die Sitzung des Bauausschusses vom 06.12.2018:

 

è B-Plan Nr. 22 Schulsporthalle am Campus

-       Vor Beginn der Baumaßnahme ist ein Begrenzungszaun zu setzen

-       Bauausschuss empfiehlt, den geplanten Begrenzungszaun entsprechend B-Plan zu setzen und nicht nur um das derzeit geplante Gelände um die Sporthalle herum. Dadurch wird ein nochmaliges Umsetzen nicht mehr erforderlich.

-       Probleme könnten auftreten im Zusammenhang mit der erforderlichen schweren Technik, hier wird noch nach Lösungen/Alternativen gesucht

è B-Plan Nr. 23 „An der Beke“

-       Weiterbearbeitung des B-Planes wird wegen Eingaben von Bürgern vorerst zurückgestellt

-       Diskussionen zu alternativen Ideen (Reduzierung der Projektgröße, Örtlichkeit, Gemeinde als Bauherr, evtl. barrierefreies/altersgerechtes Wohnen)

è B-Plan Nr. 25 „Niendorf Süd“

-       neuer Planentwurf wurde beraten, es gab einige Anmerkungen

-       siehe TOP 12

 

Der Bürgermeister berichtet wie folgt:

 

è Beratungen zum Kernhaushalt waren in den letzten Sitzungen oft Thema

-       Ergebnis- und Finanzhaushalt sind weiterhin ausgeglichen

 

è Die für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung bzw. Umstellung auf LED beantragten Fördermittel wurden bewilligt. Mit dem Vorhaben kann nun begonnen werden.

 

è Die Anschaffung des der freiwilligen Feuerwehr zugesagten neue Löschfahrzeugs muss erneut verschoben werden. Die Entscheidung des Bundes zum Fördermittelantrag wurde leider verschoben. Daher kann die Ausschreibung noch nicht erfolgen.

 

è Die Brandschutzbedarfsplanung für die amtsangehörigen Gemeinden wurde grundsätzlich erarbeitet. Aktuell erfolgen noch Anpassungen, die sich aus Beratungen zwischen dem Amt und den Freiwilligen Feuerwehren ergeben.

 

è Entsprechend der in der Hauptsatzung geregelten Unterrichtungspflicht des Bürgermeisters gegenüber den Gemeindevertretern berichtet der Bürgermeister über den Abschluss eines Pachtvertrages für ein Gartengrundstück, ca. 400 m2 am „Holzdamm“, Gemarkung Papendorf, Flur 4, Flurstück 85