TOP Ö 10: Unterrichtung zum Erfüllungsstand über den Haushaltsvollzug 2018

Sachverhalt:

Nach § 20 GemHVO-Doppik hat der Bürgermeister unterjährig über den Haushaltsvollzug des laufenden Haushaltsjahres zu berichten.

 

Die Haushaltsdurchführung verläuft im Rahmen der Haushaltsplanung.

Alle Haushaltsansätze sind knapp kalkuliert und daher zwingend einzuhalten.

Der Landkreis hat eine Absenkung der Kreisumlage von 39,5 % auf 37,39 % der Umlagegrundlagen beschlossen. Mit den frei werdenden Mitteln müssen zunächst Mehrbelastungen bzw. Mindererträge/-einzahlungen infolge der Beschlüsse des WWAV ausgeglichen werden. Bei den Schlüsselzuweisungen und beim Familienleistungsausgleich greifen die Auswirkungen des novellierten FAG stärker als zunächst prognostiziert.

Im investiven Bereich konnten für den Neubau des Gehweges in der Satower Straße Fördermittel eingeworben werden, die benötigt werden, um die auftretenden Mehrkosten zu decken. 

 

Der Bürgermeister erläutert ausgewählte Produktsachkonten:

-       Die Vorhaben Löschwasserentnahmestellen (Schulteich, Teich Klein Stove) sollen nach Rücksprache mit der Bauverwaltung des Amtes unverzüglich begonnen werden, so dass nach Beauftragung eines Planungsbüros die Ausschreibung erfolgen kann.

-       Die Grundschule wird bis 2020 ihr Konzept ändern. Hier muss langfristig in Abstimmung mit dem Schulkonzept die Schulerweiterung geplant werden.

-       Die Schulhofgestaltung wird gemeinsam mit der Gemeinde Stäbelow geplant und umgesetzt. Es sollen u.a. ein Bolzplatz, eine Laufbahn und eine Kugelstoßanlage entstehen.

-       Das Bauvorhaben Sanierung Wilsener Weg – Klein Schwaß ist noch nicht begonnen.

-       Für den geplanten Radweg von Groß Schwaß nach Rostock sind Abstimmungen mit der Hansestadt Rostock nötig. Wünschenswert wäre eine Weiterführung des Radweges durch die Hansestadt Rostock. Voraussichtlich werden die geplanten finanziellen Mittel nicht ausreichend sein.

-       Sobald die Straßenbeleuchtung in der Satower Straße auf LED umgestellt sein wird, kann die Umrüstung auf LED für die gesamte Gemeinde für abgeschlossen erklärt werden. 

-       Die Kreisumlage für 2019 ist noch nicht zu beziffern. Vermutlich wird sie über 40% steigen.

Der Bürgermeister