Sitzung: 27.09.2018 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Der Bürgermeister
erläutert die Protokollkontrolle.
Eine Teileinziehung
des Pappelweges ist nicht möglich. Der Antrag auf Festsetzung einer
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h im Pappelweg wird bei der Verkehrsschau
am 15.10.2018 geprüft. Herr Bahls nimmt an der Verkehrsschau teil.
Ein Vertrag mit der
Kirche wird nicht geschlossen. Die Gesetzeslage ist hinreichend. In Gesprächen
wurde eine Lösung zur Unterstützung der Kirche gefunden.
Herr May nimmt
Stellung zur Protokollkontrolle in Bezug auf den Antrag der Fraktion, den
F-Plan in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten: Die Leitende Verwaltungsbeamtin
hat dargelegt, dass eine nicht öffentliche Beratung zum F-Plan dem Gebot der
Öffentlichkeit von Gemeindevertretersitzungen entgegensteht. Leider wurde auch
auf eine öffentliche Sitzung zur Erläuterung des Flächennutzungsplanes
verzichtet.
Es ist keine Beratung zum
Antrag der Fraktionen erfolgt.
Die
Protokollkontrolle wird gebilligt.