TOP Ö 13: Bestätigung des Konzeptes des Wabe e. V. zur Entwicklung des Kita - Schule - Senioren - Campus und Kündigung der Verträge für die Kindertageseinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Prof. Methling erhält das Wort. Er erläutert die Beschlussvorlage. Der Sozialausschuss ist überzeugt von dem Konzept des neu zu gründenden Vereins.

Die Leistung des Vereins muss abrufbar sein, so Herr Pagels. Die Gemeinde und der Schul- und Bauhofausschuss sollten regelmäßig vom Verein zum Stand der Entwicklung informiert werden.

Herr Wiedow schlägt eine Änderung im Beschlussvorschlag vor: Das Wort „Campus“ sollte durch „Gemeindegebiet“ ersetzt werden.

Zum Änderungsantrag lässt der Bürgermeister abstimmen.

Abstimmung:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

Beschluss-Nr. 100-18/17

1.     Das in den gemeindlichen Ausschüssen vorgestellte Konzept zur zukünftigen Entwicklung des Kita – Schule – Senioren – Campus der Gemeinde Papendorf wird befürwortet und als Grundlage für die weitere komplexe Entwicklung des Campus bestätigt.

2.     Die Gemeindevertretung begrüßt und unterstützt die Bereitschaft des Wabe e. V., die Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung sowie die Entwicklung der vorgesehenen Sozialprojekte zur Seniorenbetreuung und –pflege zu übernehmen.

3.     Der Wabe e. V. wird in die Beratungen, Planungen und Abstimmungen zur Gesamtprojektierung und zu Teilprojekten auf dem Gemeindegebiet einbezogen.

4.     Die laufenden Verträge zur zweckgebundenen Nutzung gemeindlicher Liegenschaften für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung sind fristgemäß zum 01.09.2020 zu kündigen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vertragskündigungen frühzeitig zu erklären, um Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen.

Abstimmung:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen