TOP Ö 7: Beschluss einer Absichtserklärung mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser

Beschluss Nr. : 91-17/17

Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt den Abschluss einer Absichtserklärung (mit dem in Anlage 1 geänderten Wortlaut) mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser.

 

 

Deutsche Glasfaser hat sich im letzten Bauausschuss vorgestellt und ihr Konzept zum Breitbandausbau vorgestellt. Der Bauausschuss empfiehlt den Abschluss der vorliegenden Absichtserklärung. Es wird klargestellt, dass mit dem Ausbau von Deutsche Glasfaser schnelleres Internet ermöglicht wird.

Herr Methling warnt davor, dass die Gemeinde finanzielle Risiken eingeht.

Nach eingehender Beratung wird entschieden, dass die Absichtserklärung beschlossen werden sollte, um die Nachfragebündelung zu starten und zu schauen, ob dieser Ausbau von den Einwohnern gewünscht wird.

Herr Willert rät, den Kooperationsvertrag zu prüfen. Es wird festgelegt, dass in Anlage 1 – Absichtserklärung – der § 3 II. Absatz wie folgt geändert wird: „Die Parteien erklären, dass sie nach Durchführung einer erfolgreichen Nachfragebündelung einen solchen Kooperationsvertrag auf Basis eines dann zu erarbeiteten Vertragsmusters abschließen werden.“

 

 

Abstimmung:

10

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimme

0

Enthaltungen