TOP Ö 13: Bebauungsplan Nr. 2, Wohngebiet "Gauswisch", 1. Änderung, Beschluss außerplanmäßige Ausgabe
Sitzung: 30.06.2016 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VO/BV/20-0681/2016
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 5110.56255008, B-Plan Nr. 2, „Gauswisch“, in Höhe von 3.477,18 Euro. Die Deckung erfolgt durch Mehreinzahlungen im Produktsachkonto 5110.44190008, Kostenerstattung B-Plan Nr. 2, „Gauswisch“.
Problembeschreibung/Begründung:
Die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen plant die Änderung des Bebauungsplans Nr. 2, „Gauswisch“ der Gemeinde. Die Finanzierung wird über einen Städtebaulichen Vertrag mit dem Investor geregelt. Die Aufstellung des Bebauungsplans wurde beantragt, nachdem die Haushaltsplanung für das Jahr 2016 abgeschlossen war.
Die Beauftragung des Planungsbüros zur Durchführung der Änderung erfolgt erst nach Zahlung des vollständigen Betrages durch den Investor.