Sitzung: 17.03.2016 Gemeindevertretung Elmenhorst/Lichtenhagen
Vorlage: IV/LV/20-0667/2016
Der Bürgermeister
erteilt Herrn May das Wort.
Herr May verliest
einen Text. Er informiert über die Idee zur Gründung eines neuen
Ausschusses bis zur heutigen Bildung
eines öffentlich tagenden Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus.
Es konnte sich für
die bevorstehende Wahl der Mitglieder für den Ausschuss nicht auf eine
gemeinsame Liste der Fraktionen geeinigt werden. Er bittet die
Gemeindevertreter bei der Wahl niemanden zu wählen, der gegen die Bildung des
Ausschusses war.
Der Bürgermeister
hatte im Vorfeld die Fraktionsvorsitzenden aufgefordert, ihre Vorschlagslisten
einzureichen. Die Fraktionsvorsitzenden sind der Aufforderung gefolgt. Der
Bürgermeister liest die Vorschlagslisten der Fraktionen vor (CDU: 1. Bernd
Tietböhl, 2. Falko Behncke, 3. Wolfgang Schultz; LINKE: 1. Sven Wachtl; WG „Das
Dorf“: 1. Lars Rosenkranz, 2. Burkhard May).
Herr Lange stellt
einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er beantragt geheime Wahlen.
Es werden zwei
Stimmzähler bestimmt (Herr Prof. Vogel, Herr Lange).
Der Wahlvorgang
wird vorbereitet. Die Stimmzettel werden verteilt.
Nach Beendigung des
Wahlvorgangs erfolgt die Stimmauszählung.
Es entfallen 8
Stimmen auf die Liste der CDU, 2 Stimmen auf die Liste der LINKEN und 5 Stimmen
auf die Liste der WG „Das Dorf“. Daraus ergibt sich nach d´ Hondt folgende
Sitzverteilung: Der erste Gemeindevertretersitz entfällt auf Herrn Tietböhl,
der zweite auf Herrn Rosenkranz, der dritte auf Herrn Behncke. Den vierten Sitz
erhält der sachkundige Einwohner Wolfgang Schultz. Der fünfte Sitz bleibt
zunächst unbesetzt, da dieser auf die Liste der Wählergruppe „Das Dorf“
entfällt und die Wählergruppe keinen sachkundigen Einwohner auf die Liste
gesetzt hat.
Die leitende
Verwaltungsbeamtin Frau Schulz weist
darauf hin, dass die Wählergruppe „Das Dorf“ in der nächsten
Gemeindevertretersitzung einen sachkundigen Einwohner zur Wahl vorschlagen
kann. Desweiteren könnte die Zusammensetzung des Ausschusses geändert werden.
Der Bürgermeister
sieht keine Veranlassung die Zusammensetzung des Ausschusses zu ändern. Die
Wahl der Mitglieder ist erfolgt und der neu gebildete Ausschuss für Wirtschaft
und Tourismus kann sich konstituieren. Er bittet um Mitteilung, welchen
sachkundigen Einwohner die Wählergruppe „Das Dorf“ nachwählen lassen
möchte.