TOP Ö 14: Beschluss über den Abschluss eines Ingenieurvertrags zum Neubau von Bushaltestellen in Sildemow und Groß Stove
Sitzung: 18.02.2016 Gemeindevertretung Papendorf
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: VO/BV/30-0556/2016
Beschluss Nr.
: 46-8/16
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Papendorf genehmigt entsprechend § 4 Abs. 3 Nr. 1 der Hauptsatzung den Abschluss des Ingenieurvertrags zum Neubau von Bushaltestellen in Sildemow und Groß Stove mit dem Ingenieurbüro VEAPLAN ROSTOCK GbR.
Herr Klinckmann
erklärt sich für befangen und nimmt im Zuschauerbereich Platz.
Der Bürgermeister
erklärt, dass die neuen Bushaltestellen der Sicherheit der Kinder dienen.
Außerdem sollen sie behindertengerecht sein. Die Summen sind bereits mit der
voraussichtlichen Förderung im Haushalt eingeplant.
Es wird bemerkt,
dass dafür ein Rückholungsbeschluss notwendig ist.
Der Bürgermeister
entscheidet, erst den Rückholungsbeschluss zu fassen und danach den Abschluss
des Ingenieurvertrages zu beschließen.
Beschluss
Die Gemeindevertretung Papendorf beschließt die auf den Hauptausschuss übertragene Entscheidungszuständigkeit für folgenden Einzelfall wieder an sich zu ziehen:
-Beschluss über den Abschluss eines Ingenieurvertrags zum Neubau von Bushaltestellen in Sildemow und Groß Stove.
Abstimmung:
|
11 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
Abstimmung:
|
11 |
Ja-Stimmen |
0 |
Nein-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |